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Mittwoch, 27.06.2007
Russland: Journalistin flüchtet vor Behörden ins AuslandMoskau. Die bekannte russische Journalistin Manana Aslamasjan ist ins Ausland geflüchtet, um der strafrechtlichen Verfolgung durch die russischen Behörden zu entgehen. Der Leiterin der Stiftung Ausgebildete Medien (zuvor Internews) wird vorgeworfen, Devisen ins Land geschmuggelt zu haben. Die Stiftung hat unterdessen nach mehreren Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen ihre Arbeit faktisch eingestellt.
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Im Januar 2007 leiteten die russischen Behörden ein Strafverfahren gegen Aslamasjan ein, weil sie 9.550 Euro nach Russland eingeführt hatte, ohne das Geld zu deklarieren. Nach russischem Gesetz dürfen allerdings nur Geldsummen bis zu einer Höhe von 10.000 USD (etwa 7.430 Euro) ohne Deklaration eingeführt werden. Die Journalistin erklärte anschließend, dass sie einfach vergessen habe, die Summe anzugeben.
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Gewöhnlich werden solche Übertretungen mit einer Geldstrafe von maximal 2.000 Rubeln (60 Euro) geahndet, zu deren Bezahlung sich Aslamasjan auch bereit erklärte. Die Behörden eröffneten allerdings ein Strafverfahren wegen Devisenschmuggels. Wir sind bereit Anklage wegen grober Verletzung des russischen Strafgesetzbuches zu erlassen, erklärte der Leiter der Verwaltung zur Aufklärung organisierter Kriminalität beim Innenministerium, Igor Zokolow. Gleichzeitig bestritt er jeden politischen Hintergrund der Ermittlungen.
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Genau diese Motive unterstellt Aslamasjan nun in einem offenen Brief: Ehrlich gesagt weiß ich nicht, was mich erwartet, wenn ich die Besonderheiten der modernen russischen Rechtsprechung betrachte. Ich habe Angst, erklärte die Journalistin. Zudem beklagte sie, dass die Verfolgungen sich inzwischen nicht nur gegen sie, sondern auch gegen den Fonds richten, den sie bislang geleitet hat. Die Situation ist inzwischen so, dass entgegen jeder Logik die von mir persönlich begangene Ordnungswidrigkeit Auswirkungen auf den Fonds in Russland hat.
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Russische Behörden haben die Räumlichkeiten der Stiftung Ausgebildete Medien in der Zwischenzeit mehrfach durchsucht. Dabei wurden Computer und Datenträger beschlagnahmt. Wegen der zeitweiligen Einfrierung von Konten durch die Steuerbehörden musste der Fonds seine Arbeit praktisch inzwischen einstellen. Aslamasjan hat daher nun die Kündigung bei der Stiftung eingereicht, um den Fonds vor weiteren Nachstellungen zu schützen. Sie selbst arbeitet als Konsultantin bei einer internationalen NGO. Ausgebildete Medien ist die Nachfolgeorganisation der NGO Internews Russland. Internews hat Weiterbildungsmaßnahmen für Journalisten und Manager regionaler und lokaler Fernsehsender veranstaltet.
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(ab/epd/.rufo/Moskau)
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