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Samstag, 23.08.2008
Russland ist abgezogen der Westen sieht das andersMoskau. Die russische Militärführung hat am Freitagabend den Abschluss des Rückzugs aus Georgien verkündet. Doch Frankreich, England und die USA sehen in der Einrichtung von Pufferzonen eine Verletzung des Friedensplans.
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In der Nacht auf Samstag haben Nicolas Sarkozy und George Bush in einem Telefongespräch die Lage in Georgien nach dem russischen Abzug erörtert. Ein Sprecher der amerikanischen Regierung sagte, die beiden Präsidenten seien übereingekommen, dass Russland die Vereinbarungen nicht erfüllt und dies nun tun muss.
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Der englische Außenminister David Miliband erklärte seinerseits, er sei ernsthaft darüber besorgt, dass die russischen Truppen nicht auf die Positionen vom 7. August zurückgekehrt sind.
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Für die USA und Frankreich widerspricht die Einrichtung von Pufferzonen auf georgischem Gebiet den Vereinbarungen über die Einstellung der Kämpfe. Analytiker sehen an diesem Punkt eine Schwachstelle des Sechspunkte-Friedenplans, den alle beteiligten Seiten unterzeichnet hatten.
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Russland sieht das Beziehen der Pufferzonen, an denen vor Beginn des bewaffneten Konflikts georgische Blauhelmsoldaten stationiert waren, als logische Konsequenz an, da Georgiens sein Recht auf die Präsenz an diesen Orten verwirkt habe.
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Im Westen sieht man dies anders. Aus Frankreichs Außenministerium verlautet, zur Lösung dieser strittigen Frage müsse eine UN-Resolution erlassen werden. Russlands Anwesenheit in der Region sähe nur ein Patrouillieren und keine Stationierung vor, wie es im Moment der Fall ist.
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Außerdem dürfe die Bewegungsfreiheit auf den Straßen und Eisenbahnlinien nicht behindert werden. Russische Blauhelme an der Grenze zu Südossetien seien zudem nur ein provisorische Lösung, bis internationale Mechanismen gefunden seien.
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