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| Rund 48.000 Abchasen sprachen sich heute auf dem zentralen Platz in Suchumi für einen von Georgien unabhängigen und selbständigen Staat Abchasien aus (Foto: TV) |
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Donnerstag, 21.08.2008
Abchasen fordern Anerkennung: Sagt Moskau bald ja?Suchumi/Moskau. Knapp 50.000 Abchasen haben für die Unabhängigkeit ihrer Republik demonstriert. In Moskau wird der Boden für eine einseitige Anerkennung der beiden Teilrepubliken Abchasien und Südossetien bereitet.
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Nach Angaben des Bürgermeisters von Suchumi kamen 48.000 Menschen aus allen Teilen der Republik zu der Großdemonstration eine beeindruckende Zahl, sie entspricht etwa einem Fünftel der Bevölkerung. Die Hauptlosung der Veranstaltung war ebenso schlicht wie im Widerspruch zum aktuellen völkerrechtlichen Status quo: Die Republik Abchasien ist ein unabhängiger Staat. Andere Transparente lauteten Ruhm den russischen Friedenstruppen oder Saakaschwili vor Gericht!
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Georgien soll nur noch Nachbar sein
Die Redner betonten, dass nach dem kriegsauslösenden Angriff Georgiens auf Südossetien eine Rückkehr Abchasiens unter georgische Jurisdiktion ausgeschlossen sei. Vor dem Einmarsch in Südossetien gab es noch ein bisschen Spielraum für Verhandlungen, nach dem Genozid nicht mehr, so Abchasiens Präsident Sergej Bagapsch. Seine Regierung werde mit Tiflis erst wieder sprechen, wenn es dabei um die gutnachbarschaftlichen Beziehungen zweier souveräner Staaten gehe.
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Am Ende stimmten die Demonstranten für eine entsprechende Resolution. Auch in Zchinwali, der kriegsversehrten Hauptstadt Südossetiens, versammelten sich 4.000 Menschen auf einer ähnlichen Volksversammlung. Dass ihre Regierungen sie gerade jetzt einberufen hat, dürfte Teil einer mit der Schutzmacht Russland wohl abgestimmten Dramaturgie sein.
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Moskau offenbar bereit zum Alleingang
Denn in Moskau mehren sich die Zeichen, dass der Kreml bereit ist, nach dem massiv geführten Krieg um Südossetien auch die Landkarte des Kaukasus nach eigenem Gutdünken umzuzeichnen. Und dies, ohne dass es zuvor noch zu irgendwelchen internationalen Gesprächen über den zukünftigen Status der beiden georgischen Teilrepubliken kommt, wie es der dem Waffenstillstand zugrundeliegende Sechs-Punkte-Plan eigentlich vorsieht.
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Duma berät nächste Woche über Anerkennung
Den provokanten Aussagen von Premier Wladimir Putin und Außenminister Sergej Lawrow, das Gerede von der territorialen Integrität Georgiens könne man nun getrost vergessen, folgen jetzt konkrete Schritte: Beide russische Parlamentskammern, die Duma und der Föderationsrat, werden ihre Sommerferien eine Woche früher als üblich beenden und am Montag zusammentreten.
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Auf dem Tisch liegt dabei eine Eingabe des Parlaments der russischen Teilrepublik Nordossetien mit der Bitte, die von den Landsleuten im Süden zuletzt 2006 durch ein Referendum bekräftigte Unabhängigkeit anzuerkennen.
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133 Kriegstote: Allenfalls ein verhinderter Völkermord
Hauptargument wird dabei der am ersten Kriegstag von den Georgiern begangene Genozid am südossetischen Volk sein. Allerdings tun sich russische Ermittler schwer, in und um Zchinwali die ursprünglich beklagte Zahl von 2.000 Toten zu finden, die später auf 1.492 reduziert wurde: Bislang seien die Fälle von 133 namentlich bekannten zivilen Todesopfern dokumentiert, so die russische Staatsanwaltschaft. Allerdings soll es in den Höfen und Gärten von Zchinwali noch viele nicht registrierte provisorische Gräber von Kriegstoten geben.
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Tschetscheniens Sezession ist nicht mehr aktuell
Auch wenn beide Kammern für die Anerkennung von Abchasien und Südossetien votieren, liegt das letzte Wort bei Präsident Dmitri Medwedew: Er allein entscheidet per Ukas, ob Russland die beiden schon Mitte der 90er Jahre ausgerufenen Zwergstaaten an seiner Südgrenze als souverän betrachtet. Bisher hat der Kreml dies nicht getan aus Rücksicht auf das Völkerrecht, die Weltmeinung und wegen analoger Probleme auf eigenem Boden. Doch inzwischen ist Tschetschenien wieder fest unter Moskauer Kontrolle; auch das von radikal-islamischen Separatisten ausgerufene kaukasische Emirat existiert nur noch in deren Phantasie.
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Wenn Medwedew diesen Schritt unternimmt, könnte Russland nach seinen Gesetzen völlig legitim mit beiden Staaten Abkommen über Militärhilfe, Beistand und Wirtschaftsbeziehungen abschließen. Nur auf den von den Südosseten eigentlich gewünschten Anschluss an Russland wird man wohl vorerst verzichten. Anschließend würden wohl auch einige mit Russland sympathisierende Länder wie Weißrussland, Venezuela, Syrien und der Iran ihre Botschafter nach Suchumi und Zchinwali entsenden.
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Schwere Entscheidung für Medwedew
Allerdings muss Medwedew abwägen, ob er sich diesen Affront gegenüber der EU und der Nato leisten kann: Eine einseitige Lösung hätte ernsthafte außenpolitische Folgen denn anders als beim von den Russen in die Länge gezogenen Truppenabzug aus Georgien ginge es dann nicht mehr um ein paar Tage hin oder her, sondern ums Prinzip.
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Und selbst wenn der Westen letztlich (der Präzedenzfall Kosovo lässt grüßen) der Sezession der Abchasen und Südosseten zähneknirschend zustimmen sollte: Europäer und Amerikaner wollen dabei um jeden Preis zumindest gefragt werden.
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