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Montag, 03.09.2007
Putin legt Termin für Parlamentswahlen festMoskau. Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Termin für die Parlamentswahlen festgelegt. Am 2. Dezember können die Russen eine neue Duma wählen. Mit dem Präsidentenerlass beginnt auch offiziell die Wahlkampfperiode.
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Gewählt werden 450 Abgeordnete. Erstmals können die Russen nur noch über die Parteien abstimmen. Einzelkandidaten kommen nicht mehr in das Parlament.
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Um zu den Wahlen zugelassen zu werden, müssen die Parteien mindestens 200.000 Unterschriften sammeln oder 60 Mio. Rubel (etwa 1,7 Mio. Euro) Pfand bei der Zentralen Wahlkommission hinterlassen. Das Pfandgeld wird nur zurückgezahlt, wenn die jeweilige Partei über vier Prozent erreicht.
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Zum Einzug ins Parlament ist das Überspringen der Sieben-Prozent-Hürde nötig. Die besten Chancen daruaf hat die Kremlfraktion "Einiges Russland", die als Favorit bei den Wahlen gilt. Umfragen zufolge können außerdem die zweite Kreml-Partei "Gerechtes Russland", die LDPR und die Kommunisten ins Parlament einziehen. Die liberalen Parteien Jabloko und SPS würden hingegen scheitern.
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(ab/.rufo/Moskau)
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