Mittwoch, 03.06.2009
Politkrise in Moldawien: Parlament wird aufgelöstChisinau. Auch im zweiten Anlauf ist die Präsidentenwahl in Moldawien gescheitert. Die Opposition weigert sich an der Abstimmung im Parlament teilzunehmen. Nun wird das Parlament selbst aufgelöst.
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Erst im Frühjahr haben die Moldawier ein neues Parlament gewählt. Bei der Abstimmung siegten die Kommunisten, die Opposition sprach anschließend von Wahlbetrug.
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Es kam zu Massenprotesten in Chisinau (Kischinjow) und in ganz Moldawien. Präsident Wladimir Woronin sah sich gezwungen, die Stimmen nachzählen zu lassen. Das Ergebnis blieb - die Unzufriedenheit auch.
Nun soll das Parlament einen neuen Präsidenten wählen. Kommunist Woronin darf nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten, hat aber in Ex-Premier Sinaida Gretschanaja eine Wunschnachfolgerin.
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In der ersten Runde am 20. Mai scheiterte die Kandidatin jedoch knapp. Eine Stimme fehlte. Erst kurz vor der zweiten Wahlrunde gab es Verhandlungen über eine Zusammenarbeit zwischen Kommunisten und Opposition.
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Doch die Oppositionsparteien haben die Verhandlungen nun abgebrochen. Auch an der zweiten Abstimmung werden sie nicht teilnehmen. Die Kommunisten verfügen nur über 60 Stimmen, 61 Stimmen sind für die Wahl Gretschanajas notwendig.
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Laut Verfassung muss damit ein neues Parlament gewählt werden. Präsident Woronin wünschte der Opposition ironisch schon mal "viel Glück" bei den Neuwahlen.
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