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| Zinaida Greceanii braucht zur Wahl noch eine Stimme der Opposition (Foto: Wikipedia) |
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Donnerstag, 14.05.2009
Moldawien bald mit erster Präsidentin in der GUS?Chisinau. Die Kommunistische Partei Moldawiens hat Premierministerin Zinaida Greceanii als Kandidatin für das Präsidentenamt nominiert. Die Wahlen sollen am 20. Mai im Parlament stattfinden.
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Allerdings fehlt der KP dafür noch eine entscheidende Stimme. Sollte Zinaida Greceanîi (russische Schreibweise: Sinaida Gretschanaja) gewählt werden, wäre zum ersten Mal eine Frau Staatsoberhaupt in einem GUS-Staat.
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Ex-Präsident Woronin bleibt der starke Mann
Die reale Macht wird aber wohl weiterhin in den Händen ihres Vorgängers und Parteichefs Wladimir Woronin liegen, der inzwischen zum Parlamentspräsidenten gewählt worden ist.
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Nach der moldawischen Verfassung muss das Staatsoberhaupt vom Parlament mit mindestens 60 Prozent Mehrheit gewählt werden. Hier liegt auch noch der Stolperstein für Greceanîi: Sie muss demnach 61 der 101 Abgeordneten hinter sich vereinen doch verfügt die Fraktion der Kommunistischen Partei nur über 60 Mandate.
Opposition will die Wahl platzen lassen
Die restlichen 41 Sitze haben drei Oppositionsparteien, die jedoch gegenwärtig auf jede Zusammenarbeit mit der KP verzichten. Die Opposition kündigte bereits an, den Präsidentenwahlen geschlossen fern zu bleiben. Ihr Ziel ist es, Neuwahlen anzusetzen, da sie die Ergebnisse der Parlamentswahlen von Anfang April für verfälscht erachtet. Nach den Wahlen war es in Chisinau zu wütenden Protesten von Gegnern der Kommunisten gekommen.
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Greceanii war seit 2002 Finanzministerin des kleinsten GUS-Staates. 2005 wurde sie erste Vizepremierministerin und übernahm schließlich im März 2008 die Leitung der Regierung.
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