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Dienstag, 21.07.2009
Nato-Generalsekretär: Ukraine, Georgien nicht Nato-reifLondon. Die Ukraine und Georgien erfüllen gegenwärtig und in absehbarer Zukunft nicht die Kriterien für einen Beitritt zur Nato, das erklärt in London der scheidende Nato-Generalsekretär Scheffer - und bestätigt den Pessimismus Michail Saakaschwilis.
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Zwar könne jeder Staat einen Aufnahmeantrag an die Nato stellen, sagte Jaap de Hoop Scheffer vor dem Londoner "Royal Institute of International Affairs", daraus folge aber kein Aufnahmeautomatismus. Weder die Ukraine noch Georgien erfüllten jetzt und in näherer Zukunft die Nato-Kriterien.
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Dir Ursache dafür sei die innenpolitische Situation in der Ukraine, die "diplomatisch ausgedrückt schwierig" sei, so Scheffer. In Georgien sei die Lage "ebenfalls nicht einfach".
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Gestern hatte Georgiens Präsident Michail Saakaschwili noch in einem Gespräch des Wall Street Journals erklärt, die Beitrittspläne Georgiens seien faktisch "tot". Heute versicherte Saakaschwili vor dem georgischen Parlament, die Redaktion habe sich bei ihm für die Veröffentlichung entschuldigt.
In Georgien und der Ukraine wird US-Vizepräsident John Biden erwartet, der dort - nach dem Obama-Besuch in Moskau - einen "Neustart" der Beziehungen versuchen wolle, heisst es in Vorabberichten.
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Derweil erklärte Scheffer in seinem Abschiedsvortrag in London, die NATO und Russland seien aufeinander angewiesen. Die Nato könne nicht ohne Russland sein und Russland nicht ohne Nato.
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Allerdings sei für die Nato nicht akzeptabel, dass Russland mit der Anerkennung von Abchasien und Südossetien die territoriale Unabhängigkeit Georgiens verletze.
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