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Dienstag, 23.02.2010
Moldawien billigt US-Raketenstationierung in RumänienChishinau. Moldawien billigt die mögliche Stationierung von US-Raketenabwehrsystemen in der Nachbarrepublik Rumänien. Dies sei für die Sicherheit in Europa förderlich, heisst es in einer Regierungserklärung. In der neuen russischen Militärdoktrin werden die US-Raketenabwehrsysteme dagegen als eine der Hauptbedrohungen für Russland eingestuft.
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Die Regierung Moldawiens habe die amerikanisch-rumänischen Vereinbarungen über die Stationierung von Elementen des Raketenabwehrsystems "zu Kenntnis genommen", heisst es in der Erklärung.
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Man habe auch registriert, dass das Raketenabwehrsystem "offen für die Beteiligung anderer Interessenten" sei, um die gemeinsame Sicherheit zu stärken. Es sei das Recht eines jeden Staates, selbst zu entscheiden, was für seine nationale Sicherheit nötig sei.
Die neue Regierung Moldawiens, die von Liberalen und Nationalliberalen dominiert wird, ignoriert damit russische Befürchtungen. Bei den Parlamentswahlen in Moldawien hatten die Kommunisten die absolute Mehrheit verloren. Allerdings hatten auch die Kommunisten schon Moskauer Wünsche oft mißachtet, hatten aber Bestrebungen bekämpft, Moldawien an Rumänien anzuschliessen.
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Moskau hatte in den vergangenen Jahren häufig und heftig gegen die US-Raketenschirmpläne protestiert, da sie das militärische Gleichgewicht stören.
Dies gelte auch für die vom Pentagon so geplante Stationierung von US-Anlagen in Rumänien, Bulgarien, dem Mittelmeer, Schwarzen Meer oder sogar der Barentssee. Diese Kritik ist auch in der erst seit dem 5.Februar gültigen neuen Militärdoktrin Russlands festgeschrieben.
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Statt eines US-Alleinganges hatte Russland mehrfach einen gemeinsamen Raketenschirm vorgeschlagen. Trotz entsprechender Vereinbarungen mit US-Präsident Obama bei dessen Moskaubesuch, hatten die USA dann aber doch ihre alten Pläne nur modifiziert.
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