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Donnerstag, 22.12.2011
Medwedew: Demokratie ist gut, aber ohne ProvokateureMoskau. Präsident Dmitri Medwedew hält gegenwärtig zum letzten Mal seine jährliche Rede vor Duma und Föderationsrat. Sie begann mit einer Warnung an Provokateure und Extremisten, die Meinungsfreiheit nicht zu missbrauchen.
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Proteste gegen das Wahlergebnis und Vorwürfe, daran sei manipuliert worden, sind laut Medwedew eine übliche Sache, die es immer gab und immer geben wird. Wir ziehen aber Konsequenzen, wenn die Kritik berechtigt ist. Und wir widersprechen, wenn die Kritik unbegründet ist. Wir nehmen Kritik an staatlichen Institutionen und Beamten aufmerksam zur Kenntnis.
Konkreter äußerte sich der Präsident aber zunächst nicht, welche Schlüsse aus den Protesten gegen die Wahlen gezogen würden dies folgte etwas später.
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Das Recht auf freie Meinungsäußerung würde gewahrt. Medwedew warnte aber Provokateure und Extremisten davor, die Gesellschaft in ihre Abenteuer hineinzuziehen. Versuche, die russischen Bürger zu manipulieren, sie in die Irre zu führen und soziale Spannungen zu schüren, seien nicht zulässig.
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Russland braucht die Demokratie, und nicht das Chaos. Es sei ein gutes Vorzeichen, dass die Gesellschaft erwacht sei und die politische Konkurrenz stärker geworden sei.
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