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Donnerstag, 12.11.2009
Heute neue Jahresbotschaft von Präsident MedwedewMoskau. Heute um 12 Uhr wird Präsident Dmitri Medwedew seine jährliche programmatische Rede vor der Duma und dem Föderationsrat halten. Erstmals wurde der Text vorab in Grundzügen bekannt - und öffentlich diskutiert.
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Bislang wurden die präsidentiellen Grundsatzreden vor der sog. Föderalen Versammlung unter strengster Geheimhaltung vorbereitet. Medwedew hatte jedoch vor zwei Monaten einen Artikel unter dem Titel Vorwärts, Russland! publiziert, der nach seinen eigenen Aussagen das Grundgerüst für die nun anstehende Jahresbotschaft darstellt. Ausdrücklich hatte das Staatsoberhaupt darum gebeten, ihm Ergänzungen und Kritik dazu zu schicken.
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Allein über die Webseite des Präsidenten gingen 16.000 Stellungnahmen von Bürgern ein. Selbst der langjährig inhaftierte Ex-Oligarch Michail Chodorkowski schickte Dmitri Medwedew eine Stellungnahme- die dieser auch gelesen haben soll. Zusätzlich äußersten auch Verbände, Parteien, Behörden und sonstige Gremien ihre Meinung zu einzelnen Abschnitten des Aufsatzes.
Wenn der Ton der Rede ähnlich ausfallen wird wie im September der Artikel, so dürfte sie den Parlamentariern lange in Erinnerung bleiben. Medwedew hatte damals unter anderem Russlands Defizite in folgender Form aufgezählt: eine ineffektive Wirtschaft, eine halbsowjetische Sozialsphäre, eine ungefestigte Demokratie, negative demographische Tendenzen und ein instabiler Kaukasus.
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Medwedew hatte vor einigen Tagen angekündigt, dass die Jahresbotschaft gegenüber dem Artikel aber konkretere Vorschläge und Maßnahmen enthalten wird, wie die einzelnen Problembereiche angegangen werden sollen.
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