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Mittwoch, 20.06.2012
Erstmals legale nationalistische Partei in RusslandMoskau. Mit dem Russischen allgemeinen Volksbund ist in Russland erstmals eine nationalistische Partei offiziell registriert worden. Sie geht aus einer Bürgerbewegung hervor, die jetzt das neue Parteiengesetz nutzt.
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Wie am Mittwoch bekannt wurde, hat das russische Justizministerium die neue Partei registriert. Der von dem ehemaligen Vizespeaker der Staatsduma Sergej Baburin geleitete Volksbund hatte 2007 im Block der Partei Rodina an den Duma-Wahlen teilgenommen.
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Die Entscheidung zur Parteibildung war im Dezember 2011 gefallen. Als politisches Hauptziel gibt die neue Vereinigung den Zusammenschluss von Russland, der Ukraine und Weißrussland zu einem Staatenbund an.
Nach der von Ex-Präsident Dmitri Medwedew angeschobenen Erleichterung der Parteiengründung hat das Justizministerium hunderte Anträge erhalten. Besonders eifrig sind Organisationen aus der nationalistischen Ecke.
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Unter anderem möchten der Klub der Freunde des russischen Volkes, die Volksbewegung Heilige Rus und die Politische Partei der Nationalen Einheit Rus als legale Parteien anerkannt werden. Die in Russland weithin bekannte Bewegung gegen illegale Einwanderung wurde dagegen im April 2011 als extremistisch verboten.
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