Von Karsten Packeiser, Moskau. Russland und Deutschland wollen sich gemeinsam darum bemühen, den Transport von Öl und Gefahrengütern auf der Ost- und Nordsee sicherer zu machen. Verkehrsminister Manfred Stolpe einigte sich während eines Besuches in Moskau mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Frank auf die Einrichtung eines Arbeitsstabes, der vorgeschriebene Fahrtrouten und Regelungen für den Lotseneinsatz finden soll. Unter dem Eindruck der beiden verunglückten Tanker „Erika“ und „Prestige“ waren Sicherheitsaspekte bei der Hochseeschifffahrt eine der zentralen Fragen während Stolpes Gesprächen in Russland.
Die russische Seite habe Verständnis für die Sorgen der EU-Länder gezeigt, wolle aber nicht als Verursacher der Probleme dargestellt werden, sagte Stolpe (am Donnerstag) bei einem Pressegespräch in Moskau. Der Minister erklärte, er halte es für unzulässig, der Russischen Föderation Auflagen zu machen. „Die freie Schifffahrt auf internationalen Gewässern muss gewährleistet bleiben.“
Zentrales Anliegen der russischen Seite war die Zukunft der transkontinentalen Verkehrsnetze. Bereits im Januar 1995 hatten die Bundesrepublik, Polen, Weißrussland und Russland als Reaktion auf den steigenden Warenaustausch ein Memorandum über den Ausbau des West-Ost-Transportkorridors Berlin-Warschau-Minsk-Moskau-Nischnij Nowgorod unterzeichnet. Seine Gesprächspartner im Verkehrsministerium hätten ihn aufgefordert, Deutschland und die EU sollten in ihre strategischen Planungen den gesamten eurasischen Raum einbinden, sagte Stolpe. „Die russische Seite macht uns immer wieder darauf aufmerksam, dass die Welt nicht am Ural aufhört.“
Nach Gesprächen mit dem russischen Eisenbahnminister Gennadij Fadejew sollen die Pläne zum Ausbau der Eisenbahnmagistrale Berlin-Moskau neuen Schwung erhalten. Auch der Kaliningrader Gouverneur Wladimir Jegorow betonte bei einem Treffen mit Stolpe sein Interesse an einem Ausbau der Verkehrsverbindungen zwischen der russischen Ostsee-Exklave und Deutschland. Die Kaliningrader Gebietsverwaltung strebt an, die unverantwortlich langen Wartezeiten bei der Abfertigung an der Grenze zu verkürzen. Jegorow habe erklärt, sein Ziel sei es, Lkws innerhalb von einer Stunde abzufertigen, berichtete der Minister.
Sowohl Russland, als auch die Bundesrepublik sind außerdem an der Entwicklung der Binnenschifffahrt, einem bislang vernachlässigten Transportmittel, interessiert. In den kommenden Jahren werden die innerrussischen Schiffahrtsstraßen sich schrittweise auch für ausländische Binnenschiffe öffnen. Über Wolga, Don und das innerrussische Kanalsystem können Güter dann von Westeuropa bis zum Ural und ans Kaspische Meer transportiert werden.
|