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| Elvira Nabiullina wird Leiterin der Zentralbank. Am Rubel will sie nicht rütteln. |
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Montag, 24.06.2013
Personalrochade im Wirtschaftsflügel des KremlsMoskau. Erstmals übernimmt mit Elvira Nabiullina eine Frau in Russland die Leitung der Zentralbank. Damit einher geht auch ein Wechsel auf dem Posten des Wirtschaftsministers. Die Geldpolitik Russlands soll sich dadurch nicht ändern.
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Elvira Nabiullina ist ausgewiesene Wirtschaftsexpertin. Bereits unter German Gref arbeitete sie als stellvertretende Ministerin an ökonomischen Reformen. Später, 2007, übernahm sie selbst den Posten der Wirtschaftsministerin.
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Putin treu ergeben
Nach dem Rücktritt der Regierung Putin und dessen Wechsel auf den Präsidentenposten zog auch Nabiullina in den Kreml um. Als dessen Wirtschaftsberaterin gehört sie dem Schattenkabinett des russischen Präsidenten an, dem mehr Einfluss auf die Politik nachgesagt wird als der offiziellen Regierung unter Premier Dmitri Medwedew.
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Nun löst Nabiullina den Langzeit-Zentralbankchef Sergej Ignatjew ab, der nach elf Jahren an der Spitze des Instituts nun (mit 65 Jahren) in den Ruhestand tritt. Nabiullina ist die erste ernannte Frau an der Spitze der russischen Zentralbank. Vor ihr arbeitete lediglich von 1994 1995 Tatjana Paramonowa als oberste Währungshüterin; diese war allerdings nur kommissarisch im Amt.
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Keine Abwertung des Rubels
Nabiullina hat sich im Vorfeld ihrer Ernennung bereits gegen eine Schwächung des Rubels ausgesprochen. Spekulationen über eine mögliche Abwertung der russischen Währung, um die Wirtschaft anzukurbeln, hatten zuvor nicht zuletzt durch Äußerungen von Finanzminister Anton Siluanow, ein schwächerer Rubel sei wünschenswert die Runde gemacht. Später sah sich Vizepremier Igor Schuwalow genötigt, derartige Pläne zu dementieren. Wie unabhängig Nabiullina als Zentralbankchefin agieren wird, muss sich allerdings noch herausstellen.
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Den frei gewordenen Posten im Kreml als Putins Wirtschaftsberater übernimmt der bisherige Wirtschaftsminister Andrej Beloussow. Die Versetzung ist logisch: Beloussow gilt als Anhänger des starken Staats, ist ideologisch Putin also näher als Medwedew. Zudem hatte die Wirtschaftszeitung Kommersant bereits im April über seinen Abgang aus der Regierung berichtet.
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Neuer Wirtschaftsminister kommt aus der Zentralbank
Die Informanten des Kommersant erwiesen sich auch in der Nachfolgefrage erstaunlich gut informiert: So wurde schon damals Alexej Uljukajew, der bisherige Vizechef der Zentralbank als Beloussows Nachfolger in der Regierung gehandelt.
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Uljukajew gilt speziell in Finanzfragen als sehr versiert. Trotzdem gibt es aus konservativen Kreisen Kritik an seiner Ernennung. Der Ökonom Michail Deljagin erklärte, mit der Einsetzung Uljukajews als Wirtschaftsminister habe Russland einen weiteren Schritt Richtung Krise gemacht. Weil Herr Uljukajew bei all seinen Vorzügen zur Generation der Gaidar-Liberalen gehört. Die Wirtschaftspolitik, die er betreibt, wird daher eher den 90er Jahren als dem Jahr 2010 gleichen, kommentierte Deljagin.
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