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| Während die USA neue Sanktionen gegen Russland erheben, warnt Putin vor dem Bumerang-Effekt solcher Maßnahmen (Foto: Archiv) |
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Donnerstag, 17.07.2014
Russland nennt neue Sanktionen unbegründetMoskau. Der Westen verschärft die Sanktionen gegenüber Russland. Der Kreml weist die Vorwürfe gegen sich zurück und warnt vor einem neuen Kalten Krieg. Kiew beschuldigt Moskau unterdessen, einen Militärjet abgeschossen zu haben.
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Mit neuen Sanktionen haben EU und USA den Druck auf Russland in der Ukrainekrise erhöht. Speziell Washington verschärft den Ton: Neben einer Ausweitung der schwarzen Liste von Personen, die in den USA als verantwortlich für die Krise gelten, treffen die Restriktionen auch den Rüstungs-, Energie- und Finanzsektor.
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Harte Maßnahmen gegen den Rüstungssektor
Der Strafenkatalog ist dabei abgestuft. Am härtesten trifft es Rüstungsbetriebe wie den Hersteller von Luftabwehrraketen Almas-Antei, den Elektronikkonzern Soswesdije, den Maschinenbauer Uralwaggonsawod oder den Maschinengewehrproduzenten Kalaschnikow. US-Firmen ist jeglicher Austausch mit diesen Konzernen untersagt, ihre amerikanische Konten werden gesperrt.
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Erst vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass das britische Außenministerium die russische Teilnahme an der Rüstungs- und Luftfahrtmesse Farnborough mit der restriktiven Visavergabe an russische Offizielle (aber auch Journalisten) bewusst behindert hatte. Das Ministerium begründete dies mit dem Verhalten Russlands in der Ukraine-Krise. Russlands Vizepremier Dmitri Rogosin zeigte sich angesichts der neuen Sanktionen allerdings unbeeindruckt. Den Aufbau moderner Streitkräfte in Russland könne der Westen nicht verhindern, sagte er.
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Gezielte Sanktionen gegen staatsnahe Betriebe
Daneben verbietet Washington die Vergabe langfristiger Kredite an den Ölgiganten Rosneft (geleitet von Putin-Spezi Igor Setschin), den Gasproduzenten Novatek, die Gasprombank und die Wneschekonombank. Präsident Barrack Obama erklärte, die USA seien bereit, den Druck weiter zu erhöhen, wenn Russland keine realen Schritte zur Deeskalation in der Ukraine unternehme.
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Im Schatten der Amerikaner verschärfte auch die EU ihre Sanktionen. Erstmals richten sie sich gegen Unternehmen, die zur Destabilisierung der Ukraine beigetragen haben sollen. Konkrete Firmen wurden allerdings noch nicht genannt.
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Empörung in Russlands Führungsebene
Der Kreml nennt sowohl die Anschuldigungen, als auch die Sanktionsdrohungen unbegründet. Präsident Wladimir Putin warnte vor einem Bumerang-Effekt, die Sanktionen führten die Beziehungen beider Länder in eine Sackgasse und würden den strategischen Interessen der USA zuwiderlaufen, sagte er.
Auch Premier Dmitri Medwedew kritisierte die Sanktionen als illegal. Sie würden der Ukraine nicht helfen und in Russland nur antieuropäische und antiamerikanische Stimmungen befördern, warnte er. Auf die Weise kehren wir in den zwischenstaatlichen Beziehungen in die 80er Jahre zurück, verwies Medwedew auf den Kalten Krieg zwischen der UdSSR und dem Westen zu jener Zeit.
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Kiewer Vorwürfe an Moskau
Während Putin die Verantortung für das Blutvergießen in der Ukraine beim Westen sieht, erhebt der ukrainische Sicherheitsrat pünktlich zur neuen Sanktionsrunde auch neue Vorwürfe gegenüber Moskau: Demnach soll eine ukrainische Su-25 am Mittwoch von einem russischen Militärjet mit einer Rakete abgeschossen worden sein.
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Das ist der bislang konkreteste Vorwurf einer russischen Einmischung in den Konflikt. Bereits seit langem klagt Kiew über das Einsickern russischer Kämpfer und Waffen über die Grenze. Zuletzt hatte Verteidigungsminister Waleri Geletei zudem erklärt, ein Transportflieger sei wohl von russischem Gebiet aus abgeschossen worden.
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Gegenseitige Anschuldigungen
Nach Luftangriffen auf die Ortschaft Sneschnoje sprach der Sicherheitsrat von einem unbekannten Flugzeug, das die Angriffe geflogen habe, um die ukrainische Luftwaffe zu diskreditieren da die Rebellen keine eigenen Flugzeuge haben, richtete sich der Vorwurf also indirekt auch gegen Moskau.
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Russlands Vizeverteidigungsminister Anatoli Antonow hingegen erklärte, die russischen Truppen seien in ihren Kasernen. Von Russland aus würden keine Angriffe auf ukrainisches Territorium gestartet. Andererseits klagt Russland ebenfalls seit Wochen über den Beschuss eigener grenznaher Gebiete von der Ukraine aus.
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Royaler 22.07.2014 - 11:59
Tacheles liebe Wirtschaftsfreunde
Jetzt ist Handeln angesagt.Wir sind am Zug:Wer hat noch nicht, wer will noch mal? Die Umkehrung der bisherigen Russisch-Roulette-Formation steht im Raum. Rückzug, da sollte man dabei sein, weil, der ist kurioser Weise offensiv. Raus aus Russland mit allem ... Verkaufskram ..., damit Russland zur Besinnung kommen kann. Man braucht anscheinend diese Lektion. Unter der Voraussetzung, dass die Separatisten an der ungeheuren Tat Schuld haben, ist jetzt Folgendes angesagt. Drei Themen müssen jetzt ganz oben auf der Agenda sein: 1. Die Rechenschaftsziehung von Strelkow und den Donbass-Banditen. 2. Die Eindämmung der Putin Janukowitsch Oligarchen Sippschaft im Raum der ehemaligen UdSSR. Und beim letzten sind wir in Deutschland ganz besonders gefragt, insofern für unsere Handlungsliste Platz 1: Also 3.Die Profitinteressen der deutschen Russlandwirtschaft sind zurückzuschrauben. Bei angesagten 5 % Minus beim Gesamtwachstum ist es hier auch ehrenhaft für den deutschen Mittelstand, die Konzernmanager und natürlich auch Herrn Schroeder, ihren nachhaltigen Beitrag zu leisten. Am besten schonmal, wie bei Abrüstungsmaßnahmen auch üblich,Ausgleichsmaßnahmen zur Stabilisierung der deutschen Wirtschaft ohne Osthandel überlegen. Dann hätten wir, ohne einen Schuss, auch etwas für den Maidan getan und für unsere autonome Energieversorgung gäbs genügend Gelegenheit für alle Arten deutscher Wirschaftsbetriebe. Stichwort: ... Umrüstung ... .
Royaler 21.07.2014 - 21:18
Zum Wundern
Schaut Euch doch mal als Hintergrund an:
1. Gruz 200 und Herr Strelkow
2. livenews am 17.Juli Antonow und Herr Strelkow
Und dann erkläre mir bitte mal jemand, wieso drei führende Leute der Separatisten der \"Republik Donezk\" Russen sind.
Die Sowjetunion hatte mal eine Georgier als Chef und die Deutschen einen Österreicher.
Fremdländische als Chefs insofern nichts Ungewöhnliches.
Aber wenn man sich gerade im Bürgerkrieg im eigenen Land befindet. Ich verstehe das nicht.
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