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| Der umstrittene handschriftliche Zusatz aus Kiew zum Abkommen (Foto: ORT) |
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Montag, 12.01.2009
Ukraine lenkt im Gasstreit mit Russland einKiew. Nach Angaben der EU zieht die Ukraine die umstrittene Zusatzerklärung zum Gastransit-Protokoll zurück. Zuvor hatte Moskau die Deklaration scharf kritisiert und gedroht, die Gaslieferungen nicht wieder aufzunehmen.
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Die Bemühungen um die Wiederaufnahme der Gaslieferungen gen Westen erinnern an einen Hindernislauf mit unerwarteten Barrieren und ohne absehbare Ziellinie. Zunächst dauerte es mehrere Tage, ehe die EU-Kommission überhaupt ein Gespräch zwischen Gazprom und Naftogas Ukraine vermitteln konnte.
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Internationale Beobachtermission vereinbart
Erst am Freitag vergangener Woche konnten sich Russland und die Ukraine dann schließlich auf die Bedingungen für die Wiederaufnahme der Lieferungen einigen. Eine internationale Beobachtermission soll überwachen, ob das Gas in vollem Umfang geliefert und auch in vollem Umfang weitergeleitet wird. Vor allem Kiew hatte sich lange dagegen gesträubt, russische Experten in die Kommission und damit zur Überwachung seines Pipeline-Systems zuzulassen.
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Ein entsprechendes Protokoll wurde am Wochenende zunächst von Russland und schließlich auch von der Ukraine unterzeichnet. Doch Kiew hatte noch eine Überraschung im petto eine Zusatzerklärung, die von Russland strikt abgelehnt wird.
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| Zwei Versionen eines Abkommens: Links die in Moskau unterschriebene, rechts die in Kiew handschriftlich ergänzte (Foto: ORT) |
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Russland kritisiert Zusatz-Deklaration als Hohn
Anders als Verhöhnung des gesunden Menschenverstandes kann man diese Art von Ausreden und Zusatzerklärungen nicht bezeichnen, sagte Russlands Präsident Dmitri Medwedew. Die Deklaration sei nichts anderes als eine verlogene Provokation, die dazu dienen soll, die getroffenen Vereinbarungen zu torpedieren, fügte er hinzu.
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Russland werde den Gashahn erst wieder aufdrehen, wenn die Ukraine das Gas-Transit-Protokoll ohne irgendwelche Zusätze unterschreibe, erklärte der Kremlchef. Schon zuvor hatten Ministerpräsident Wladimir Putin und Außenminister Sergej Lawrow die Deklaration als Verfälschung der Tatsachen kritisiert, da der Diebstahl des Transitgases abgestritten werde.
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Ukraine zieht Erklärung zurück
Zwar ist nach Ansicht der EU-Kommission der von der Ukraine beigefügte Zusatz unwesentlich, dennoch hat Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso in der Nacht zum Montag die ukrainische Premierministerin Julia Timoschenko zum Einlenken überredet.
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Die Ukraine will das Transit-Protokoll nun ohne irgendwelche Zusätze unterschreiben. Ob dies schon heute passieren wird, ist allerdings noch unklar. Selbst wenn das Hindernis genommen wird, scheint es angesichts der bisherigen Erfahrungen noch ein weiter Weg zum Ziel, der Wiederaufnahme der Lieferungen.
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Auch in Krasnojarsk wird die Masleniza als Winterausklang gefeiert. Wer will kann sogar eine Kutschfahrt zur Feier des Tages machen. In Sibirien ist der Winter allerdings noch lang - der letzte Schnee schmilzt erst Ende April. (Foto: Ballin/.rufo)
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