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Dienstag, 03.03.2009
Regionalwahlen: Putins ER überall mit kräftiger MehrheitMoskau. Die Wahlen in neun russischen Regionen haben am Sonntag den zu erwartenden deutlichen Sieg für die Kreml-Hauspartei Einiges Russland gebracht. Für sie stimmten zwischen 42 und 80 Prozent der Wähler.
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In allen neun Regionen verfügt ER damit über eine absolute Mehrheit. In Tatarstan, wo ER auf 79,5 Prozent kann, sind sogar 87 der 100 Abgeordneten Mitglieder dieser Partei. In den beiden Kaukasus-Republiken Kabardino-Balkarien und Karatschajewo-Tscherkessien votierten jeweils etwa 70 Prozent für die von Premierminister Wladimir Putin angeführte Partei.
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Knapp wurde es nur im gering bevölkerten Nenzen-Kreis im äußersten Nordosten Europas, wo ER mit 42,5 Prozent jetzt über 6 Mandate verfügt und die Konkurrenzparteien über zusammen fünf. In den anderen wählenden Regionen kam ER auf Ergebnisse im Bereich von 50 bis 57 Prozent.
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Die kommunistische KPRF bekräftigte mit Ergebnissen zwischen 8 und 28 Prozent (im Gebiet Wladimir) ihre Rolle als zweitstärkste Partei im Lande und zog in alle neun Regionalparlamente wieder ein. Gerechtes Russland und LDPR patzten nur in einer, bzw. zwei Regionen.
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Alle drei Parteien beklagten Ungerechtigkeiten und massive Einmischungen seitens der Behörden in den Wahlkampf. Kommunisten und LDPR-Chef Wladimir Schirinowski behaupteten nach den Wahlen, die Ergebnisse ihrer Parteien seien zudem signifikant nach unten korrigiert worden.
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Als einzige nicht in der Duma vertretene Partei gelang den Patrioten Russlands der Einzug in die Parlamente von Chakassien und Karatschajewo-Tscherkessien.
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Bei ER wurde das Wahlergebnis als unbestreitbarer Erfolg gewertet. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krise sei der Staats-Partei eine Bauchlandung prophezeit worden, die aber ausgeblieben sei.
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Gegenüber den Duma-Wahlen im Dezember 2007 sank der Stimmanteil der Putin-Partei aber überall um einige Prozentpunkte ab.
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