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| Ein US-Truppenmanöver vor der Krim ist eine der vielen Militäraktionen, die Moskau missfallen (Foto: TV) |
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Mittwoch, 27.10.2010
Russland fordert NATO zur Selbstbeschränkung aufMoskau. Russland fordert von der NATO eine Reduzierung der Truppen in Osteuropa. In den neuen NATO-Ländern dürften keine substanziellen Streitkräfte stationiert werden, verlangt Russlands Außenminister Sergej Lawrow.
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Die Selbstbeschränkung im Osten sei Grundlage für ein neues Abkommen, das die Beziehungen zwischen der NATO und Russland regeln soll, so Moskau. Wir wollen eine höhere Berechenbarkeit militärischer Aktivitäten in den neuen Nato-Ländern, erklärte Sergej Lawrows Stellvertreter Sergej Rjabkow in einem Interview.
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Moskau besorgt über NATO-Expansion nach Osten
Moskau beunruhigt die Tatsache, dass die NATO auch nach dem Zerfall der Sowjetunion ihre militärischen Funktionen nicht eingeschränkt hat, sondern ihre Strukturen noch auf die ehemaligen Ostblockländer übertragen hat und damit direkt an die russischen Grenzen vorgerückt ist.
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Zugleich haben viele Mitgliedsländer der NATO insbesondere in Osteuropa ihre Streitkräfte massiv modernisiert. Zwar modernisiert auch Russland seit einigen Jahren sein Militär, doch der Rückstand ist groß. Daher strebe Russland nach bestimmten militärischen Garantien, so Rjabkow.
NATO signalisiert Entgegenkommen
Die NATO bestätigte, dass ein entsprechender Vorschlag von Lawrow eingegangen sei. In Brüssel wird sogar angedeutet, dass das Militärbündnis bereit sei, Moskau entgegen zu kommen und tatsächlich einen Teil seiner Streitkräfte im Osten zu streichen.
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Noch allerdings streiten sich beide Seiten um die Definition des Begriffs substanzielle Streitkräfte. Eine einheitliche Festlegung dafür gebe es nicht, erklärte ein NATO-Sprecher. Was bedeute substanziell? Eine Brigade? Oder eine Division? Mehrere Hundert oder sogar mehrere Tausend Menschen sind aus unserer Sicht noch keine substantiellen Streitkräfte, sagte er.
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Feilschen um Details
Das sieht Moskau anders. Russlands NATO-Botschafter Dmitri Rogosin erklärte: Eine ständig oder langfristig stationierte Militäreinheit muss als substanziell gelten, wenn ihr beispielsweise entweder mehr als 41 Panzer oder 188 gepanzerte Kampffahrzeuge oder 24 Kampfjets bzw. 24 Kampfhubschrauber zur Verfügung stehen.
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Unter die Moskauer Definition fällt auch das in Bulgarien und Rumänien stationierte Kontingent von je 3.000 5.000 US-Soldaten. Washington hingegen sieht diese Truppe als nicht besonders bedeutend an.
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Raketenschirm bleibt auf dem Radar
Besprochen werden soll der Vertrag auf dem NATO-Gipfel, der am 19. 20. November in Lissabon stattfindet. An dem Treffen nimmt auch Russlands Präsident Dmitri Medwedew teil. Auf dem Gipfel will die NATO auch ihre Strategie zum Raketenschirm verabschieden. Dies ist seit Jahren ein Streitthema zwischen Moskau und Brüssel.
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NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hatte Moskau einen Beitritt zu diesem System der Raketenabwehr angeboten. Die Reaktion in Moskau fiel aber verhalten aus.
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