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Üben sich im Schreiben freundlicher Briefe: Wladimir Putin und Barack Obama. |
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Donnerstag, 23.05.2013
Putin und Obama entwickeln neue BrieffreundschaftMoskau/Washington. Nikolai Patruschew, Sekretär des nationalen Sicherheitsrats, hat einen Brief von Wladimir Putin an US-Präsident Barack Obama übergeben. Der Brief soll die Beziehungen zwischen Kreml und Weißem Haus glätten.
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Das Schreiben ist die Antwort auf einen Brief von Obama, den dessen Sicherheitsberater Thomas Donilon Mitte April nach Moskau brachte. Dort hatte der US-Präsident vorgeschlagen, die globalen Probleme gemeinsam zu lösen. Zudem machte er konkrete Vorschläge zu mehreren Bereichen, bei denen es zwischen Russland und den USA knistert.
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Neue Ansätze beim Raketenschild
So zitiert der Kommersant aus dem Brief eine Passage, in der Obama vorschlägt, beim umstrittenen US-Raketenschild in Osteuropa eine juristisch bindende Vereinbarung über dessen Transparenz zu schließen, die einen Informationsaustausch sowie die Versicherung einschließt, dass unsere Programme keine Gefahr für das Kräftegleichgewicht darstellen. Zugleich sprach sich der US-Präsident für einen weiteren Abbau der Atomwaffen aus.
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Die wirtschaftlichen Beziehungen sollten mithilfe ständiger Konsultationen auf der Ebene zwischen US-Vizepräsident und russischem Premier weiter entwickelt werden.
Moskau sieht Entgegenkommen
Der Brief wurde in Moskau als wohlwollend eingestuft und mit einer Antwort belohnt, die nun Putins Vertrauter Nikolai Patruschew in Washington übergeben hat. Wie der Brief des US-Präsidenten so ist auch die Antwort Putins nicht in allen Details bekannt. Laut Außenminister Sergej Lawrow hat der Kremlchef darin seine Überlegungen zu Schlüsselproblemen unserer Beziehungen, darunter den Raketenschild, das strategische Gleichgewicht und alle darauf wirkenden Faktoren dargelegt.
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Ein Kremlsprecher betonte auf die Frage, ob der Spionageskandal den Inhalt des Briefes beeinflusst habe dass das Schreiben in konstruktivem Geist abgefasst worden sei. Beide Seiten seien auf der Suche nach Berührungspunkten, heißt es. Einer davon, so spekulieren russische Staatsmedien, könnte die Syrienpolitik sein. Auch die Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen wird ins Auge gefasst.
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Noch ein Versuch
Die Brieffreundschaft der beiden Präsidenten ist ein neuer Anlauf, die Beziehungen der zwei Großmächte zu verbessern. Bereits in der ersten Amtszeit Obamas als in Russland offiziell noch Dmitri Medwedew die Nummer 1 war wurde ein Neustart des schon damals recht frostigen Verhältnisses inszeniert.
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Nach einer kurzen Annäherung stellten sich aber schnell wieder die alten Reibereien ein. Die Magnitski-Affäre, die mit schwarzen Listen auf beiden Seiten endete, der Streit um die Lage der Bürgerrechte, aber auch die gegensätzliche Haltung in Fragen der internationalen Politik zuletzt speziell in Syrien und dem Iran ließen das Misstrauen wachsen. Zu Beginn des Jahres erklärte Putins Sprecher Dmitri Peskow, den politischen Tango der beiden Großmächte für beendet. Für einen Tango sind immer zwei nötig, warf er der amerikanischen Führung vor.
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Verhältnis derzeit am Nullpunkt
Wie gespannt das Verhältnis derzeit ist, macht die jüngste Spionageaffäre deutlich. Der unter diplomatischer Tarnung als dritter Botschaftssekretär arbeitende CIA-Agent Ryan Fogle wurde beim Versuch, einen russischen Geheimdienstler und Kaukasus-Experten abzuwerben, vom FSB nicht nur verhaftet, sondern entgegen den Gepflogenheiten der Geheimdienste auch noch in aller Öffentlichkeit präsentiert. Die Aufnahmen, die den Agenten mit verrutschter Perrücke, Sonnenbrille und Kompass zeigen, machten Fogle zum Gespött.
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Der Affront zeige, wie wütend Moskau über die plumpen und immer wiederkehrenden Abwerbeversuche inzwischen sei, erklärten russische Medien hinterher. Die US-Behörden zogen es vor, den Fall nicht weiter zu kommentieren.
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Sind dies die Schutzengel der Luftfahrtbranche? Oder wollte der Künstler zeigen, wie Engel aussehen würden, wenn man sie sich erst heute erdenken würde? Wie auch immer, die bleichen Düsenengel sind ein Exponat im privaten Petersburger Museum Erarta, dem einzigen Museum für zeitgenössische Kunst in der Stadt. (Topfoto: Deeg/rufo)
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