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Antiatlantisch oder einfach nur pragmatisch? Gipfeltreffen Frankreich-Deutschland-Russland in der Normandie (Foto: Archiv/.rufo) |
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Montag, 18.10.2010
Merkel, Medwedew, Sarkozy - Treffen neuer Euro-Troika?Moskau. Als "anti-atlantisch" heftig kritisiert hatte seinerzeit die CDU/CSU/FDP die "Euro-Troika" bestehend aus Schröder, Chirac und Putin. Heute und morgen treffen sich Merkel, Medwedew und Sarkozy, um sich vor dem G-20-Gipfel abzustimmen.
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Offiziell hat der französische Präsident Nicolai Sarkozy Merkel und Medwedew zur Vorbereitung auf die französische Präsidentschaft in G8 und G20 eingeladen.
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Während sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolai Sarkozy schon heute Deauville in der Normandie treffen, stösst der russische Präsident Dmitri Medwedew später zum Abendessen dazu. Am Dienstagmorgen folgen dann die offiziellen Gespräche in der Dreierrunde und eine gemeinsame Pressekonferenz.
Auf der Tagesordnung steht allerdings nicht nur die Vorbereitung auf den bevorstehenden G-20-Finanzgipfel von Seoul, sondern auch eine ganze Reihe von europäischen Fragen.
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Russland will auf jeden Fall, so kündigte Präsidentenberater Sergej Prichodko in Moskau an, die Vereinfachung der Visa-Prozeduren im russisch-europäischen Verkehr auf den Tisch bringen.
Das Thema war auch schon in der vergangenen Woche von Medwedew und Bundespräsident Christian Wulff in Moskau diskutiert worden. Wulff hatte erklärt, ebenso wie Visaerleichterungen für Russen und Europäer seien aber auch Erleichterungen beim Reisen innerhalb Russlands notwendig.
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Russland will ein neues Sicherheitsabkommen mit Europa und Amerika
Medwedew will heute und morgen in der Normandie auch seine Initiative eines neuen russisch-europäisch-atlantischen Sicherheitspaktes voranbringen. Dies sei für Moskau prinzipiell wichtig, sagte Prichodko.
Gipfelthema werden auch das iranische Atomprogramm und israelisch-palästinensische Friedensbemühungen im Nahen Osten.
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Von der Euro-Troika 2003 bis zum Dreiergipfel 2010
Damit ist der Dreiergipfel thematisch ganz ähnlich strukturiert wie die ersten Treffen der "Euro-Troika" von Gerhard Schröder, Jacques Chirac und Wladimir Putin 2003 in St.Petersburg und 2004 in Kaliningrad -
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die damals ganz offensichtlich als Gegengewicht zu den Absprachen Bush/Blair wirkten.
Der Unterschied ist allerdings, dass der US-Präsident heute Obama heisst und sich aus dem Irak zurückzieht. Und natürlich betreiben Medwedew, Merkel und Sarkozy auch eine völlig andere Aussenpolitik als ihre Vorgänger.
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