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| Das paneuropäische Dreigespann will die Einigung von Groß-Europa voranbringen (Foto: kremlin.ru) |
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Dienstag, 19.10.2010
EU und Russland: Visa- und zollfrei bis 2020/25?Deauville. Optimistische Töne verbreitete die neue Euro-Troika aus Sarkozy, Merkel und Medwedew bei ihrem Gipfel in Frankreich. In 10 bis 15 Jahren sollen alle Hürden zwischen der EU und Russland abgebaut sein.
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Nicolas Sarkozy brillierte jedenfalls bei der Abschluss-Pressekonferenz mit einer Vision: In zehn bis 15 Jahren werde die EU-Staaten und Russland nicht nur visafreier Reiseverkehr und ein gemeinsamer Wirtschaftsraum einen, sondern auch eine gemeinsame Sicherheitskonzeption.
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Frankreich, Deutschland und Russland unterstützen die strategische Idee eines gemeinsamen Raums, der auf den Werten der Demokratie und der Herrschaft des Rechts beruht und die freie Bewegung von Menschen, Waren, Dienstleistungen und Kapital ermöglicht, heißt es in der Schlusserklärung des Troika-Treffens in Deauville.
Visa-Abschaffung bekommt Priorität
In diesem Sinne gibt es einige zu tun aber die Staatenlenker gaben zu verstehen, dass sie alsbald Nägel mit Köpfen machen wollen: Beim nächsten EU-Russland-Gipfel im Dezember solle jedenfalls eine Straßenkarte zur Abschaffung der gegenseitigen Visapflicht besprochen werden, erklärte Dmitri Medwedew.
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Allerdings können Nicolas Sarkozy und Angela Merkel in der EU nicht ohne Weiteres das Tempo in dieser Frage bestimmen: Es gibt auch Länder in der Union, die Russland hier nicht gegenüber anderen osteuropäischen Ländern (wie der Ukraine, Weißrussland oder Georgien) bevorzugen wollen.
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Der russische Präsident kündigte auch an, dass er im November selbst zur Tagung des Nato-Russland-Rates nach Lissabon fahren werde. Dabei soll es vor allem um die Einbindung Russland bei dem geplanten Raketenabwehr-System gehen.
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