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Donnerstag, 16.05.2013
Schwulen-Demos in Moskau verboten, in Petersburg erlaubtMoskau. Die Moskauer Stadtverwaltung hat wie schon so oft erneut zwei Demonstrationen von Homosexuellen nicht genehmigt. In Petersburg, wo ein Gesetz homosexuelle Propaganda verbietet, gibt es hingegen eine Kundgebung.
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Die Moskauer Stadtverwaltung lehnte das Gesuch von LGBT-Aktivisten ab, am 25. Mai eine Gay-Pride genannte Schwulen-Demonstration zu genehmigen. Geplant war ein Zug durch die Mjasnitzkaja Uliza mit einer anschließenden Kundgebung auf dem Revolutionsplatz.
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Derartige Schwulen-Paraden wurden in Moskau noch nie genehmigt. Aktivisten der Szene kündigten an, dennoch auf die Straße zu gehen und ihre Aktion dann eben ohne Genehmigung durchzuführen.
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Demo-Freiheit im "Hyde Park" begrenzt
Ebenfalls abgelehnt wurde eine Versammlung für den 26. Mai im Park von Sokolniki, wo die Moskauer Stadtverwaltung eine der vom Gesetz vorgeschriebenen Hyde-Park-Zonen eingerichtet hat. Dort müssen Kundgebungen theoretisch nur angemeldet werden, ein Genehmigungsverfahren im eigentlichen gibt es nicht. Dennoch verweigerte die Park-Verwaltung die Zusage, da an diesem Tag dort Feiern zum Ende des Schuljahres stattfinden.
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Die Durchführung von gesellschaftlich-politischen Veranstaltungen zu dieser Zeit ist deshalb im Park nicht angemessen, hieß es in der Absage. Anders als im Reglement vorgesehen, wurde den Schwulen-Aktivisten auch kein Ausweichdatum angeboten.
Organisator Nikolai Alexejew sieht dadurch die Idee des Hyde-Parks ad absurdum geführt. Sie wurden eingerichtet, damit dort alle beliebigen Bürger ihre Meinung ausdrücken können. Wie es scheint, gilt das aber doch nicht für alle.
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Er hat inzwischen eine neue Anmeldung für den 27. Mai eingereicht: An diesem Tag wollen die Homosexuellen den 20. Jahrestag der Abschaffung der Strafverfolgung von gleichgeschlechtlichen Beziehungen in Russland begehen.
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Am Freitag legale LGBT-Demo in St. Petersburg
Bereits am 17. Mai wollen in St. Petersburg LGBT-Aktivisten den Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie mit einer Kundgebung begehen. Sie soll auf dem Hyde-Park auf dem Marsfeld stattfinden und wird von den Behörden überraschenderweise vorerst toleriert.
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Allerdings verwies man im Smolny darauf, dass die Veranstalter sich an eine in St. Petersburg besonders restriktive Regel halten müssen: Auf dem freien Demo-Areal dürfen sich nur maximal 200 Teilnehmer der Aktion aufhalten.
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Außerdem dürften die Aktivitäten der Demonstranten nicht gegen das Verbot der Propaganda von Homosexualität und Pädophilie unter Minderjährigen verstoßen, hieß es aus der Stadtverwaltung.
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Dieses umstrittene und international kritisierte städtische Gesetz setzt faktisch jegliche positive Erwähnung von Homosexualität in der Öffentlichkeit unter Strafe da ja auf Straßen und Plätzen auch Kinder derartige Plakate oder Aussagen wahrnehmen könnten.
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Die Schwulen-Aktivisten rechnen zudem mit Störungen oder auch Gewaltanwendung durch radikale Anhänger traditioneller sexueller Moralvorstellungen: Auf einem Internet-Forum wurden die Teilnehmer aufgefordert, nur über belebte Straßen, ohne Luftballons und mit nicht sichtbarer Regenbogen-Symbolik zum Veranstaltungsort zu kommen.
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