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Freitag, 11.07.2008

Werden Moskauer Parks zu Parkplätzen?

Moskau. Der Moskauer Stadtrat, die städtische Duma, hat ein Gesetz verabschiedet, dass die Nutzung von Parkanlagen für „sportliche und gesundheitsfördernde Ziele“ erlaubt. Die Formulierung ist auf starke Kritik bei der Opposition und bei der Staatsanwaltschaft gestoßen:

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Wie die Boulevard-Zeitung „Moskowski Komsomolez“ berichtet, kritisierte Sergej Mitrochin von der Partei „Jabloko“ das Gesetz als viel zu schwammig: „Die Formulierungen sind so schwammig, dass sie es erlauben in Kusminki, Zarizyno und so weiter (einige der wenigen Stadtparks – d.R.) nicht nur die geliebten Sporteinrichtungen zu bauen, sondern auch benachbarte Parkplätze, Restaurants und Hotels. Außerdem werden Privatleute Teile des Parks kommerziell nutzen dürfen“, so Mitrochin.
Auch die Moskauer Staatsanwaltschaft hat Bedenken wegen der allzu unklaren Formulierungen. Sie befürchtet, dass sich bei der großen Interpretationsbreite des Texts korrupte Beamte bereit erklären werden, gegen Schmiergeld beide Augen zuzudrücken, wenn einmal keine sportliche Einrichtung gebaut wird, sondern ein anderes Gebäude.
„Aus dem Text ist nicht ersichtlich, was ‚sportliche und gesundheitsfördernde Ziele’ sind. Unklar ist auch, welche Fläche man für die Sportanlagen in Anspruch genommen werden darf und wem die Sporteinrichtungen gehören werden“, sagte eine Sprecherin gegenüber der Boulevard-Zeitung.



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