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Freitag, 28.12.2007
Wahlkommission will Nemzow nicht gehen lassenMoskau. Ex-Vizepremier Boris Nemzow hat Probleme: Er hat seine Kandidatur für die Präsidentenwahlen im März zurückgezogen, aber die Zentrale Wahlkommission verlangt ein Rücktrittsgesuch seiner Partei.
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Nemzow erklärte seine Absage an die Wahlteilnahme damit, dass die demokratischen Kräfte und die Linken jeweils einen Kandidaten vorbringen sollten, damit die Wahl nicht zur Farce wird. Für die Demokraten sei dies Michail Kassjanow, für die Linken Gennadij Sjuganow.
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Die Zentrale Wahlkommission will den Rückzug Nemzows jedoch nicht akzeptieren, sondern verlangt einen Beschluss des Parteitags der SPS. Die persönliche Erklärung des Parteiführers sei eine Verletzung der Wahlgesetzgebung, ließ der stellvertretende Vorsitzende der höchsten Wahlkommission des Landes verlauten.
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Eine andere Vertreterin der Kommission räumt dagegen ein, dass Nemzow durchaus im Rahmen des Gesetzes gehandelt hätte. Die SPS (Union der rechten Kräfte) besteht ihrerseits auf eine schriftliche Aufforderung seitens der Wahlkommission. Sollen sie uns ihre Beanstandungen schriftlich geben, wir sehen uns das im neuen Jahr an, kommentierte die Rechtsabteilung der SPS den widersprüchlichen Vorfall.
(sb/.rufo/St. Petersburg)
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