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Mittwoch, 16.02.2011
Vor den Wahlen: Kremlpartei säubert eigene ReihenMoskau. Vor den Kommunalwahlen am 13. März säubert die Putin-Partei Einiges Russland ihre Reihen: In Wladimir, Kostroma und Saratow wurde hohen Regionalpolitikern wegen Unregelmäßigkeiten das Parteibuch abgenommen.
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Alexander Rybakow, der bisherige Gouverneur der mittelrussischen Stadt Wladimir, und sein Vize Juri Dudarew wurden wegen Verletzungen der Parteidisziplin und die Partei diskreditierende Handlungen aus ER ausgeschlossen.
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Konkret werden ihnen Clanbildung, Kungelei und Amtsmissbrauch bei Tarifvertragsabschlüssen in der Kommunalwirtschaft vorgeworfen. Tatsächlich scheint die Situation in Wladimir kritisch zu sein, die Klagen aus der Bevölkerung haben drastisch zugenommen.
Der Tür verwiesen wurde auch der Bürgermeister der Wolga-Stadt Kostroma Alexander Kudrjawzew. Er war der letzte noch vom Volk gewählte Bürgermeister der Stadt und erklärte knapp einen Monat vor Ablauf seiner Amtszeit seinen Rücktritt angeblich aus gesundheitlichen Gründen.
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Auch Tatjana Petrowskaja, Leiterin des Engels-Bezirks im Gebiet Saratow, wurde gebeten, freiwillig ihren Sessel zu räumen. Auch ihr wird Machtmissbrauch vorgeworfen. Sie weist die Anschuldigungen zurück.
Nach Ansicht der Zeitung Kommersant will die Kremlpartei unliebsame Elemente aus ihren Reihen verdrängen, um sich bei den in zwölf russischen Regionen anstehenden Kommunalwahlen am 13. März die absolute Mehrheit zu sichern.
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Pawel Ipatow, Gouverneur von Saratow, ist allerdings der Ansicht, dass innerparteiliche Konflikte bei ER der Partei keinen guten Nutzen bringen werden.
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