|
Montag, 26.01.2009
Ukraine: Reguläre Präsidentenwahlen wohl am 17.1.2010Kiew. Die nächsten regulären Präsidentenwahlen in der Ukraine sollen am 17.Januar 2010 stattfinden, teilt die Präsidentenadministration in Kiew mit. Laut Verfassung muss der Wahltag vom Parlament bestimmt werden.
|
|
Viktor Juschtschenko hatte das Präsidentenamt am 23.Januar 2005 angetreten. Die reguläre Amtszeit des Präsidenten beträgt laut Verfassung fünf Jahre.
|
Es ist aber nicht auszuschliessen, dass die Amtszeit Juschtschenkos vorher endet. Die Opposition im Parlament (Rada), verstärkt durch die Partei der Regierungschefin Julia Timoschenko, bemüht sich, ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten einzuleiten.
Der Konflikt wird dadurch verschärft, dass Juschtschenko das Gasabkommen, das Timoschenko in Moskau unterschrieben hatte, wieder aushebeln will.
|
Heute lastete die Rada dem Präsidenten bereits mehrheitlich die Verantwortung für die rasante Abwertung der Nationalwährung, des Griwna an. Juschtschenko hatte sich zuvor geweigert, den Chef der Nationalbank zu entlassen, dem die Regierung Devisenspekulationen vorwirft.
|
Am Wochenende hatte Timoschenko ihren ehemaligen Verbündeten Juschtschenko beschuldigt, die Ukraine in den Staatsbankrott treiben zu wollen, um den Ausnahmezustand ausrufen und sich selbst an der Macht halten zu können.
|
|
|
Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓
Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Beachten Sie unbedingt die
>>> Regeln für Leserkommentare. Sie können hier oder auch im Forum (
www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.
Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare
Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>
