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Mittwoch, 20.08.2008
Raketen-Stationierung: Polen und USA unterzeichnenWarschau. Am 20. August haben die US-Außenministerin Condoleezza Rice und ihr polnischer Amtskollege Radoslaw Sikorski das Abkommen über die Stationierung von US-Luftabwehrraketen in Polen unterzeichnet.
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Bei der Unterzeichnung in der Kanzlei der polnischen Regierung waren auch der polnische Präsident Lech Kaczyniski und der Premierminister Donald Tusk anwesend. Das Abkommen erhält Gesetzeskraft, sobald auch das polnische Parlament es absegnet und Präsident Kaczynski es unterzeichnet. Kaczynski lies bereits bei der Ratifizierung durch die Außenminister erkennen, dass er das tun wird.
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Das Abkommen sieht die Stationierung von zehn Patriot-2-Abwehreinheiten rund fünf Kilometer von der Ortschaft Slubsk in der Wojewodschaft Pomorje vor. Die Raketen-Basis befindet sich rund 180 Kilometer von der russischen Grenze entfernt vor.
Das Verteidigungssystem ist gegen niemand gerichtet, erklärte die US-Außenministerin Rice in Warschau. Die Vereinbarung erlaube die Einrichtung einer Raketenabwehr, die die richtige Antwort auf die Drohungen des 21. Jahrhunderts sei. Die Drohung durch Langstrecken-Raketen aus solchen Ländern, wie Iran oder Nordkorea, so Rice.
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Auch der polnische Präsident Kaczynski unterstrich den defensiven Charakter der Raketen. Niemand, der nur gute Absichten im Umgang mit uns und dem Westen hat, muss diese Basis fürchten, so Kaczynski.
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Russland ist gegen die Stationierung von US-Raketen in Polen und eines zum Abwehrsystem gehörenden Radar in Tschechien. Mehrfach erklärte der Generalstab in Moskau, dass die Raketen gegen Russland eingesetzt werden könnten und deshalb eine reale Bedrohung für Russland darstellten.
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Es sei nicht von Bedeutung, wenn Politiker aus den USA, Polen oder Tschechien wiederholt betonten, dass die Raketen nicht gegen Russland gerichtet würden.
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Rein nach den technischen Parametern beurteilt, stellten die Raketen eine Bedrohung dar und das russische Militär müsse Maßnahmen ergreifen, um das militärische Gleichgewicht wieder herzustellen.
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