Freitag, 16.11.2007
OSZE schickt keine Wahlbeobachter nach RusslandMoskau. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat erklärt, auf die Boebachtung der Duma-Wahlen in Russland zu verzichten. Begründet wurde dies mit bürokratischen Hindernissen von Seiten Moskaus.
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"Wegen Verzögerungen und Einschränkungen" sei die OSZE leider nicht in der Lage, eine angemessene Wahlbeobachtung zu gewährleisten, heißt es auf der Seite der Organisation.
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Vorausgegangen war ein wochenlanger Visastreit mit Russland. Moskau hatte zwar 70 Wahlbeobachter eingeladen, doch bis jetzt sind trotz der Zusicherung von Außenminister Sergej Lawrow noch keine Einreisevisa für die OSZE-Mitarbeiter erteilt worden.
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Die OSZE habe das Recht, selbst zu entscheiden, ob sie Wahlbeobachter nach Russland schicke oder nicht, kommentierte der Sprecher des Russischen Auswärtigen Amts, Michail Kamynin die Entscheidung. Dennoch werde Russland nicht von seiner Linie abweichen. Das Format der Mission müsse gemeinsam bestimmt werden, sagte der Diplomat.
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(ab/.rufo/Moskau)
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