|
Dienstag, 02.05.2006
Oberster Verfassungsrichter gegen Umzug an die NewaSt. Petersburg. Valeri Sorkin, der Vorsitzende des russischen Verfassungsgerichtes, hat Zweifel an der Richtigkeit des geplanten Umzugs des Gerichtes nach St. Petersburg geäußert. Nachdem die Duma eine entsprechende Gesetzesänderung in erster Lesung schon verabschiedet hat, erklärte Sorkin nun, er hoffe, dass der Gesetzgeber es sich noch einmal anders überlegt.
|
|
Bei einem erneuten Besuch in dem für das Gericht vorgesehenen Gebäudekomplex des Senats und Synods sagte Sorkin, der Umzug werde zu einer Unterbrechung in der Arbeit des Verfassungsgerichts führen und Personalengpässe provozieren. Nicht alle wichtigen und erfahrenen Mitarbeiter seien bereit, aus Moskau fortzuziehen. Juristen für das höchste Gericht des Landes könne man aber nicht von der Straße weg engagieren, denn sie würden als Einzelstücke gefertigt, zitiert ihn heute die Zeitung Wedomosti.
|
Nach einer ersten Inspektion des designierten Gerichtssitzes (aus dem gegenwärtig das historische Staatsarchiv auszieht) Ende 2005 hatte sich Sorkin noch dezent positiv über das Projekt ausgedrückt. Allerdings war damals auch Präsident Putin zugegen, der als ideeller Vater dieses Vorhabens zur Hebung des Petersburger Status als zweite Hauptstadt gilt.
|
Der Pressedienst des Verfassungsgerichtes bemühte sich, die Aussagen Sorkins zu nivellieren. Der Richter habe sich niemals eindeutig für oder gegen den Umzug ausgesprochen, da dies in der Kompetenz des Gesetzgebers liege. Allerdings habe er immer darauf hingewiesen, dass eine Verlagerung für das Gericht gewisse Schwierigkeiten vor allem personeller Art bedeuten werde. (ld/.rufo)
|
|
|
Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓
Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Beachten Sie unbedingt die
>>> Regeln für Leserkommentare. Sie können hier oder auch im Forum (
www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.
Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare
Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>
