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Donnerstag, 31.01.2008
Neuer Skandal um OSZE-Beobachter der Wahl in Russland?Moskau. Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), eine zentrale Einrichtung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), will seine Beobachter bereits drei Wochen vor den Präsidentschaftswahlen nach Russland entsenden.
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Das teilte der Direktor der in Genf angesiedelten Organisation Christian Strohal in einem Brief mit, der gestern beim russischen Wahlleiter Wladimir Tschurow einging.
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Die Zentrale Wahlkomission (ZIK) Russlands hatte zuvor Wahlbeobachter eingeladen, frühestens drei Tage vor dem Wahltag selbst nach Russland zu kommen. Folglich fiel die Reaktion auf den Brief Strohals heftig aus. Den Antrag des ODIHR bezeichneten ZIK-Mitglieder als Provokation, die einen neuen politischen Skandal heraufbeschwören könnte.
Bereits vor den Parlamentswahlen am 02. Dezember 2007 hatten sich das ODIHR und die ZIK einen öffentlichen Schlagabtausch geleistet. Damals erklärte das Genfer Büro, die russischen Behörden behinderten die Arbeit der ODIHR-Beobachter.
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Das ODIHR wurde in den Neunziger Jahren gegründet. Ursprüngliche Aufgabe war die Beobachtung von Wahlen in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion und des Warschauer Pakts. Über die Wahlbeobachtung hinaus organisiert das ODIHR heute Seminare und unterstützt den Aufbau demokratischer Strukturen.
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