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Dienstag, 06.10.2009
Memorial muss Ramsan Kadyrow Schmerzensgeld zahlenMoskau. Die Menschenrechts-Organisation Memorial und ihr Leiter Oleg Orlow müssen dem tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow 70.000 Rubel (ca. 1.600 Euro) Schmerzensgeld bezahlen. Es geht dabei um den Tod einer Memorial-Mitarbieterin in Tschetschenien.
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Außerdem verpflichtete ein Moskauer Gericht bei seiner Entscheidung die Organisation, die Behauptung zu widerrufen, Ramsan Kadyrow sei für den Tod der Menschenrechtlerin Natalja Estemirowa verantwortlich.
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Oleg Orlow hatte diese Behauptung auf der Webseite von Memorial verbreitet. Später präzisierte er sie dahingehend, dass er den tschetschenischen Machthaber nicht im juristischen sinne, sondern sozial und politisch für den Mord verantwortlich mache.
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Der Memorial-Chef selbst soll dem Urteil zufolge 20.000 Rubel bezahlen, die Organisation 50.000 Rubel. Kadyrow hatte in seiner Klage eine Entschädigung von 10 Mio. Rubel (ca. 230.000 Euro) gefordert. Seine Anwälte zeigten sich dennoch mit dem Urteil zufrieden und wollen es nicht anfechten.
Orlow hingegen kündigte an, in eine höhere Instanz zu gehen bei Bedarf auch bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Die Memorial-Mitarbeiterin Estemirowa war im Juli in Grosny entführt und einen Tag später tot in Inguschetien aufgefunden worden. Sie hatte sich vor allem um Fälle von Folter und dem Verschwinden von Menschen gekümmert und dabei mehrfach die tschetschenischen Behörden und die Republikführung schwer belastet.
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Kadyrow hatte ihr nach ihrem Tod vorgeworfen, dargestellte Fälle verfälscht und die Lage in der Republik bewusst destabilisiert zu haben.
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