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Donnerstag, 09.10.2008
Löst Juschtschenko Rada wegen Waffengeschäften auf?Brüssel. Russlands ständiger Vertreter bei der NATO, Dmitri Rogosin, ssieht in Juschtschenkos Entscheidung, das ukrainische Parlament aufzulösen, den Versuch, sich der Verantwortung für Waffenverkäufe zu entziehen.
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Viktor Juschtschenko hat die Parlamentskrise selbst provoziert und die Rada nur deshalb aufgelöst, weil er Angst vor den Ergebnissen einer parlamentarischen Untersuchung zu ukrainischen Waffenverkäufen ins Ausland hat, sagte Rogosin am Donnerstag.
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Laut Dmitri Rogosin werden in der Ukraine Waffengeschäfte auf persönliche Anweisung des Präsidenten getätigt, deshalb trage Juschtschenko die volle Verantwortung dafür, dass in letzter Zeit umfangreich Waffen in Krisengebiete und an instabile Regime verkauft wurden.
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Die letzten Lieferungen an Georgien seien am 8. August auf den Weg gebracht worden, also an dem Tag, als der Konflikt in Südossetien schon eskaliert war. Rogosin ist der Meinung, die Waffengeschäfte sowie die instabile Lage im Lande würde die Aufnahme der Ukraine in die NATO in weite Ferne rücken.
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