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Donnerstag, 19.06.2008
Litauen verbietet Nazi- und Sowjetsymbole bei DemosMoskau. Der Sejm, das litauische Parlament, hat das Demonstrationsgesetz verschärft, berichtet die Tageszeitung Kommersant am Donnerstag. Unter anderem wird das Zeigen von nazistischer und sowjetischer Symbolik verboten.
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Ausnahmen gelten lediglich für Weltkriegsveteranen beider Seiten. Das russische Außenministerium hat bereits angekündigt, auf diese Maßnahme zu reagieren.
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Veteranen dürfen alte Orden tragen
Alle Veranstaltungen, bei denen Teilnehmer Flaggen, Wappen, Abzeichen und Uniformen des nazistischen Deutschlands, der UdSSR oder der litauischen Sowjetrepublik tragen, werden verboten.
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Illegal ist auch das Mitführen von Hakenkreuzen, des Roten Sterns und anderen Symbolen aus Zeiten des NS- und Sowjetregimes beziehungsweise das Abspielen der entsprechenden Hymnen. Weltkriegsveteranen dürfen allerdings weiterhin an bestimmten Feiertagen ihre alte Uniform und Orden tragen. Diese Regelung gilt für Soldaten beider Seiten.
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Russische Wirtschaftssanktionen gegen Estland
Zwar muss das Gesetz vor dem Inkrafttreten noch von Präsident Valdas Adamkus unterzeichnet werden, dennoch hat Russland bereits jetzt eine Reaktion angekündigt. Moskau hat sich in der Vergangenheit mehrfach scharf gegen das Verbot von Sowjetsymbolik ausgesprochen.
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Im vergangenen Jahr kam es zum so genannten Denkmalstreit mit Estland, nachdem der Baltenstaat den sowjetischen Bronzesoldaten aus der Innenstadt Tallinns auf einen Soldatenfriedhof verlegte.
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Im Zuge der Krise griff Russland zu scharfen Wirtschaftssanktionen gegen Estland, die bis heute wirken.
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