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Dienstag, 11.12.2007
Kein Versammlungsort: Kasparow vor dem Aus?Moskau. Oppositionsführer Garri Kasparow könnte seine Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten verpassen. Der Grund: Er findet keinen Ort, um die gesetzliche vorgeschriebene Nominierungsversammlung durchzuführen.
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Die Pressestelle seiner Partei Anderes Russland teilt mit, dass die bereits für den 13. Dezember anberaumte und offiziell abgesegnete Versammlung im Kinotheater Mir nicht stattfinden kann, weil die Eigner der Räumlichkeiten sich weigern, den geschlossenen Vertrag zu erfällen.
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Obwohl Anderes Russland den Mietvertrag unterschrieben und die Miete bereits bezahlt habe, bekam es ohne Angabe von Gründen eine Absage. Auch an anderen Adressen in Moskau stößt die Opposition auf Ablehnung.
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Die Prozedur zur Nominierung der Kandidaten zur Präsidentenwahl sieht zunächst eine konstituierende Versammlung vor, bei der mindestens 500 Personen anwesend sein müssen. Danach wird ein Antrag bei der Zentralen Wahlkommission eingereicht, und dann geht es an das Sammeln von Unterstützerunterschriften.
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Die Frist für den Antrag läuft am 18. Dezember aus. Selbst auf der Straße können die Anhänger Kasparows ihre Versammlung nicht mehr durchführen, weil die Fristen für die Anmeldung einer Kundgebung bereits verstrichen sind. Für Kasparow zeigt der Ablauf der Ereignisse, dass die Machthaber überhaupt keine demokratischen, gesetzlichen Prozeduren zulassen wollen.
(sb/.rufo/St. Petersburg)
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