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Montag, 21.02.2011
Gorbatschow: Putin und Medwedew sind überheblich!Moskau. Der sowjetische Ex-Präsident Michail Gorbatschow hat sich offen zu einigen aktuellen Problemen geäußert. So kritisiert er Putin und Medwedew für ihre Absicht, selbst zu entscheiden, wer 2012 russischer Präsident wird.
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Das ist eine ungeheure Überheblichkeit, sagte Gorbatschow am Montag auf einer Pressekonferenz in Moskau im Hinblick auf die Absicht von Präsident und Premier, untereinander auszumachen, wer bei der Wahl 2012 von beiden antritt.
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Soll das heißen, es darf sich kein anderer auch nur aufstellen lassen? Es sei nicht Putins Sache zu entscheiden, wer Präsident wird, sondern die Sache der Nation und der Wähler. Wir müssen alle bescheidener sein, sagt Gorbatschow und erinnert daran, dass auch ihn einst die Überheblichkeit zu Fall gebracht hat, als er im August 1991 auf die Krim in Urlaub fuhr und dann der Putsch erfolgte.
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Laut Gorbatschow befindet sich Russland immer noch im demokratischen Transit und bis zu einem richtig demokratischen Staat ist es noch weit: Wir haben nicht mehr als den halben Weg dorthin geschafft. Gerichte und Parlament würden weniger effektiv arbeiten als sich mit der Imitation von effektiver Arbeit befassen.
Zum Chodorkowski-Prozess sagt er: Vieles an diesem Fall macht mir Sorgen; (
) es gibt dort keine gerechte juristische Einschätzung. Die Politik sollte sich nicht einmischen, aber sie hat das getan. Den Aussagen der Pressesprecherin des Moskauer Bezirksgerichts über den Druck auf den Leitenden Richter schenkt Gorbatschow vollen Glauben.
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Auch die Kremlpartei Einiges Russland muss sich Gorbatschows Kritik gefallen lassen: Für ihn ist sie die schlechteste Kopie der KPdSU und ihre modernen Leiter sind nicht besonders modern. Die Macht in Russland sei monopolisierte, und Monopol führt zu Fäulnis und gewährt den demokratischen Prozessen keine Entwicklung.
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