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Mittwoch, 17.05.2006
Duma verbietet Abgeordneten ParteiwechselMoskau. Die russische Staatsduma hat am Mittwoch in erster Lesung für ein Gesetz gestimmt, das Abgeordneten den Wechsel von einer Partei zu einer anderen verbietet. Politiker, die ihr Parteibuch wechseln, sollen demnach ihr Abgeordnetenmandat verlieren.
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Für das Gesetz stimmten die Fraktionen der Kreml-Partei Einiges Russland sowie Wladimir Schirinowskis LDPR. Der unabhängige Abgeordnete Wladimir Ryschkow warf der Kreml-Mehrheit vor, die Leibeigenschaft für Abgeordnete einführen zu wollen.
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Die Befürworter der Gesetzesinitiative erklärten, die Unsitte, seine politischen Positionen wie ein Paar Handschuhe zu wechseln, müsse beendet werden. Das neue Gesetz gestattet Parlamentariern allerdings, aus ihrer Partei auszutreten und als parteilose Abgeordnete weiter ihr Mandat wahrzunehmen.
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(kp/.rufo)
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