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Mittwoch, 31.01.2007
Auto-Nummernschilder mit Russischen Fahnen verbotenMoskau. Auch russische Parlamentarier dürfen privilegierte Promi-Nummernschilder mit dem Symbol der russischen Fahne nicht mehr benutzen. Das Gesetz Über den Status von Abgeordneten des Föderationsrates und der Staatsduma wurde in dem Teil, der den Flaggengebrauch erlaubte, von Putin heute außer Kraft gesetzt. Auch die meisten Blaulichter werden aus dem Verkehr gezogen.
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Putin unterzeichnete laut Mitteilung des Kreml-Pressedienstes eine entsprechende von Duma und Föderationsrat bereits beschlossene Gesetzesänderung. Das Gesetz tritt am 1.Februar in Kraft. Die Regierungspartei Einiges Russland lässt heute alle Nummernschilder mit Fahnensymbolen von den Autos ihrer Fraktionsmitarbeiter entfernen.
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Ebenfalls aus dem Verkehr gezogen werden etwa 1.000 der zahlreichen Blaulichter, mit denen sich Staatsdiener freie Fahrt auf den Straßen verschafft hatten. Laut Regierungsverordnung dürfen von der Duma nur noch 12 Blaulichter vergeben werden.
Nach russischen Presseberichten fanden Duma-Abgeordnete allerdings bereits einen Ausweg aus der misslichen Situation.
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So soll das Auto der Vize-Vorsitzenden der Duma, der Abgeordneten Lubow Sliska in letzter Zeit häufig in Begleitung einer Polizeieskorte gesehen worden sein, die natürlich mit Blaulicht bewaffnet war.
(mig/rufo)
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