Kommentare, Glossen, Hintergründiges
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| 10-12-2004 Schlagseite |
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Registrierung für Russen liberalisiert
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 Moskau. In Moskau lebende Russen aus anderen Landesteilen haben ihren Präsidenten Wladimir Putin via Internet mit „Drohungen“ bombardiert, politisches Asyl in der Ukraine zu beantragen. Während die Ukrainer seit kurzem in Russland drei Monate lang unangemeldet leben dürfen, galt für ortsfremde Russen die Dreitagesfrist. Das soll sich nun ändern.
Der Galgenhumor verfehlte offenbar seine Wirkung nicht. Die Staatsduma dehnte die Dreimonatsregel jetzt fast einstimmig auf die eigenen Bürger aus.
Putin hatte sie bei seinem Besuch vor der ersten Wahlrunde in der Ukraine als eine Art Gastgeschenk mitgebracht, um seinem pro-russischen Günstling Viktor Janukowitsch Wählerstimmen zu verschaffen. Janukowitsch wurde nicht Präsident, dafür profitieren nun die Russen vom zweifelhaften Gag ihres Präsidenten. Laut Duma-Chef Boris Gryslow soll die neue Regelung später auch für Weißrussen und Kasachen angewandt werden.
Besonders in Moskau kostet die polizeiliche Anmeldung Zeit, Nerven und eine saftige Gebühr. Wird ein „Ausländer“ ohne „Registrierung“ erwischt, drohen ihm eine Geldstrafe und unangenehme Stunden im „Affenkäfig“, einem Gitterverschlag am Eingang jeder Polizeiwache, in den betrunkene Randalierer, Stadtstreicher und Prostuierte bis zur Klärung gesperrt werden. Für ein „ade Affenkäfig“ sei es noch zu früh, warnte das Internetforum Nelegal.ru. Die Moskauer Polizei erfinde immer neue Schikanen.
Obwohl die „Registrierung“ dem in der russischen Verfassung verankerten Grundsatz der Freizügigkeit zuwiderläuft, hält die Moskauer Stadtregierung daran fest. Für Polizisten ist die Jagd auf Ortsfremde längst zu einer der wichtigsten Einnahmequellen geworden. Auch nach Putins dreimonatiger Regelung koste die abendliche Begegnung mit der Polizei 500 Rubel (13,50 Euro), sagte ein in Moskau lebender Ukrainer. Wer nicht zahlen wolle, müsse nachweisen, dass er in Russland zu Gast und kein Gastarbeiter sei. Alternative: Affenkäfig.
(adu/.rufo)
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