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02-06-2004 Politik

Sergej Iwanow: Die Wehrpflicht bleibt

Sergej Iwanow (foto: newsru.com)St. Petersburg. Verteidigungsminister Sergej Iwanow überraschte heute mit der Erklärung, dass die Wehrpflicht in Russland doch nicht abgeschafft wird. 2008 solle nur die Dienstzeit von Wehrpflichtigen von jetzt zwei auf ein Jahr verkürzt werden. Aus Freiwilligen sollen lediglich die schnellen Einsatzkräfte des Heeres, die Fallschirmjäger und die Marine-Infanterie formiert werden.

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„Alle anderen Einheiten werden durch Einberufene komplektiert“, so der Minister heute, weil der Staat „keine anderen Möglichkeiten“ als ein gemischtes System habe. Gegenwärtig sei die Kopfstärke der russischen Armee mit etwa einer Million Mann optimal. In Zukunft sei sogar ein kleiner Zuwachs denkbar, da die Eingliederung der Eisenbahntruppen geplant werde. Der Unterhalt der Armee koste etwa 2,5 bis 2,6 Prozent des Bruttinlandsprodukts, was ein für Europa durchschnittlicher Wert wäre.

Als „leichtsinnig“ bezeichnete die Vorsitzende des Rates der Soldatenmütter-Komitees, Valentina Melnikowa, die Aussagen des Verteidigungsministers. Iwanow sei offenbar „nicht hinreichend informiert“, da der Präsidentenerlass Nr. 722 über den Übergang zur Berufsarmee nicht außer Kraft gesetzt worden sei. „Der Verteidigungsminister tut sich auch leicht, irgendwelche Veränderungen zum Jahr 2008 zu versprechen, da es absolut offen ist, ob er dann noch Verteidigungsminister ist und wer für diese Worte gerade zu stehen hat“, so Melnikowa.

Die liberale Politikerin und Ex-Präsidentschaftskandidatin Irina Chakamada bezeichnete Iwanows Aussage als „Herausforderung“ von Präsident Putin. Der habe bisher „in seinen Reden und Auftritten ganz etwas anderes gesagt“.

Daraus jetzt jedoch einen Konflikt zwischen den beiden Geheimdienst-Veteranen Iwanow und Putin konstruieren zu wollen, geht aber wohl zu weit: Wladimir Putin hatte selbst auf einer Kommandeurstagung im November 2003 davon gesprochen, dass im Rahmen des Übergangs zur Berufsarmee 2008 die Wehrpflicht auf ein Jahr verkürzt und die Armee je zur Hälfte aus Freiwilligen und Wehrpflichtigen zusammengesetzt werden solle.

Über das Ziel für die nächsten vier Jahre ist man sich also jedenfalls einig. Alles weitere dürfte im Rang strategischer Überlegungen stehen, die unter Politikern ohnehin unverbindlich sind.
(ld/.rufo)

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