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08-04-2004 Politik

Keine Nato-Truppen in die Ukraine

Jaap de Hoop Scheffer - Auf Kennenlern-Tour in Moskau (Foto: NTW)Moskau. Der neue Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer musste sich am Donnerstag bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin erneut Kritik an der Osterweiterung des Nordatlantik-Paktes anhören. Eine “mechanische Expansion” könne nicht die Antwort auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts sein, sagte Putin seinem Gast. An die von Moskau geforderte Unterzeichnung des KSE-Vertrags über konventionelle Abrüstung in Europa durch die neuen Nato-Mitglieder knüpfte Scheffer Bedingungen.

“Wir hoffen, dass dieser Vertrag schon bald in Kraft treten kann”, sagte Scheffer in einem Interview mit dem Radiosender “Echo Moskaus”, “aber viel wird von den Verhandlungen zwischen Russland, Georgien und Moldawien abhängen.” Die russische Führung hatte sich 1999 auf dem OSZE-Gipfel in Istanbul dazu verpflichtet, die russischen Truppen vom Territorium der GUS-Republiken abzuziehen. Scheffer dementierte seinerseits, dass die Nato plane, Truppen in der Ukraine zu stationieren.

Bei www.aktuell.RU:
• NATO-Truppen bald in Russland? (5.4.2004)
• NATO-Jets patrouillieren an Russlands Grenze (30.3.2004)

Bei den Verhandlungen mit Putin und Verteidigungsminister Sergej Iwanow sprach der neue Nato-Generalsekretär auch über die Kosovo-Krise sowie die Lage im Nahen Osten. Er sehe es als seine Pflicht, während seiner Amtszeit für eine weitere Verbesserung der Beziehungen zwischen der Allianz zu Moskau zu sorgen, sagte Scheffer.

(kp/.rufo)

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