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15-03-2004 Politik

Putins Pläne: Wohlstand und Demokratie

And the winner is - Putin (Foto: www.newsru.com)Moskau. Wladimir Putin hatte eine einfache Erklärung für seinen haushohen Wahlsieg. Er habe die vergangenen vier Jahre „angespannt und ehrlich“ gearbeitet, sagte der Kreml-Chef, als er in der Nacht zum Montag in seinem Wahlstab unweit der brennenden Manege ausgewählten Journalisten eine Pressekonferenz gab. In seiner zweiten Amtszeit wolle er vor allem für ein anhaltendes Wirtschaftswachstum sorgen.

Die Wähler, sagte er, hätten schon nicht mehr wie vor vier Jahren nach Intuition gewählt, sondern weil sie ihn und seine Politik kennen. Putin versprach, mit effektiverer Regierungsarbeit gegen Korruption vorzugehen und für mehr Wohlstand der Bürger zu sorgen, notfalls auch mit unpopulären Maßnahmen. “Was wir jetzt haben”, sagte Putin, “kann man “Wohlstand noch nicht nennen.”

In den kommenden Jahren werde er auch die „demokratischen Errungenschaften Russlands“ verteidigen, kündigte Putin an. Er werde alles tun, um „das Mehrparteiensystem und die Zivilgesellschaft zu stärken und die Pressefreiheit zu gewährleisten“, versprach er drei Monate, nachdem die parlamentarische Opposition in der Duma zur endgültigen Bedeutungslosigkeit verdammt wurde.

Der Staatschef dankte allen Wählern, egal, für wen sie gestimmt hatten und auch seinen Opponenten dafür, dass „sie die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf diejenigen Probleme gelenkt haben, die ihnen wichtig erschienen.“ Gleichzeitig rechtfertigte er seine Entscheidung, die Vorwahl-Debatten mit seinen Konkurrenten zu boykottieren. Sein Programm sei auch so hinreichend bekannt.

Bei www.aktuell.RU:
• Nach Putins Wahlsieg: Aufbruch zu neuen Ufern? (14.3.2004)
• Haushoher Sieg für Putin (14.3.2004)

Putin wird nach eigenen Angaben in Kürze seine Präsidialadministration, die de facto mehr Macht hat, als die Regierung, grundlegend reformieren und kündigte an, Einzelheiten innerhalb der kommenden zehn Tage bekannt zu geben.

(kp/gim/.rufo)

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