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23-01-2004 Politik

SPS-Führung kündigt Rücktritt an

Sojus Prawych Sil - SPSMoskau. Die Krise der wirtschaftsliberalen Partei „Union der rechten Kräfte“ (SPS) spitzt sich zu. Auf einem für morgen anberaumten Parteitag wird die gesamte Führungsriege der Partei zurücktreten, hieß es aus dem Umfeld der Parteispitze. Der Streit wird sicherheitshalber hinter verschlossenen Türen ausgetragen.

Erwartet wird, dass das siebenköpfige Führungskollektiv der Partei nach dem Parteitag morgen abend gegen 19 Uhr vor die Kameras treten wird, um seinen Rücktritt zu erklären.

Unklar ist, ob der starke Mann der SPS, der ehemalige Chefprivatisierer Anatoli Tschubais die Partei in Zukunft allein führen will – und kann. Die Wahl eines neuen Vorsitzenden, dessen Posten erst geschaffen werden muss, soll morgen noch nicht stattfinden. Tschubais‘ Kandidatur wäre auch in der SPS umstritten. Der Wirtschaftspolitiker und sein Negativ-Image werden für die verheerende Niederlage bei den Parlamentswahlen im Dezember verantwortlich gemacht.


Neben der Personalfrage wird morgen vor allem die Frage im Vordergrund stehen, wie es nach den verlorenen Parlamentswahlen im Dezember weitergehen soll. Die 1999 als Zusammenschluss prominenter liberaler Politiker gegründete SPS war bei den Wahlen an der Fünfprozenthürde gescheitert. Ob die Partei ohne Parlamentsmandat überlebensfähig ist, wird von vielen bezweifelt.


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Ein weiteres Thema des außerordentlichen Parteitags wird die Präsidentschaftskandidatur von Irina Chakamada sein. Die liberale Politikerin und Geschäftsfrau ist eine der sieben Führungsmitglieder der SPS, tritt aber als unabhängige Kandidatin an. Offiziell hat sich die Partei noch nicht zu ihrer Kandidatur geäußert. Während Tschubais sich in der Frage der Kandidatur zurückhält, heißt es aus dem Umfeld seines Widersachers Boris Nemzow , dass er die Partei für eine Unterstützung Chakamadas gewinnen will.

(mb/.rufo)


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