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Um die Standortnachteile abzuschwächen, die Kaliningrad durch die Exklavenlage entstanden, wurde das Gebiet 1991 zur Freien Wirtschaftszone erklärt. Weitreichende Zoll- und Steuervergünstigungen sollten den wirtschaftlichen Aufschwung herbeizuführen und Kaliningrad zum Hongkong Russlands werden lassen.
Im Januar 2006 trat ein lange diskutiertes neues Gesetz über die Sonderwirtschaftszone Kaliningrad in Kraft.
Lange Zeit Unsichere Rechtslage
Da die russische Zentralregierung Anfang der 90-iger Jahre der Exklave diesen wirtschaftlichen Sonderstatus nur höchst widerwillig zustand und später mehrmals versuchte, die einmal zugestandenen Privilegien wieder rückgängig zu machen, war die Sonderwirtschaftszone von Beginn an immer wieder in ihrer Existenz bedroht.
Gesetzliche Festschreibung
Die Kaliningrader Gebietsverwaltung setzte sich dann erfolgreich für eine gesetzliche Verankerung der Steuer- und Zollvergünstigungen ein. 1996 wurde das Föderale Gesetz über die (nunmehr so genannte) Sonderwirtschaftszone im Kaliningrader Gebiet verabschiedet. Doch auch die gesetzliche Festschreibung hat die Abneigung der russischen Zentralregierung gegen die zugestandene Souveränität nicht vermindert: Unverändert gab es auch nach 1996 immer wieder Versuche, die Sonderbestimmungen einzuschränken bzw. aufzuheben.
Investitionsanreize für ausländische Investoren
Das ungeachtet der politischen Querelen seit 1996 geltende Gesetz ermöglicht den zollfreien Im- und Export von Halbfabrikaten, durch deren Weiterverarbeitung in Kaliningrad ein Mehrwert von mindestens 30 Prozent geschaffen wird. Zudem wird der zollfreie Import von Waren für den Endverbrauch erlaubt. Unternehmen erhalten damit beispielsweise auch die Möglichkeit, Waren zollfrei in das russische Kernland einzuführen.
Wegen der Unsicherheit über den Fortbestand der Sonderwirtschaftszone zeigen ausländische Investoren nur in geringem Umfang Interesse an einem Engagement in Kaliningrad. Die Summe des investierten Kapitals ist bisher weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben.
Perspektiven
Das neue Gesetz über die Sonderwirtschaftszone schuf Anfang 2006 endlich juristische Klarheit. Der von Putin im Herbst 2005 eingesetzte neue Gouverneur des Gebietes, der Moskauer Politiker Georgi Boos hat hochfliegende Pläne.
(jm/.rufo)
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Moskau. Kaliningrad und Magadan, dies sind die einzigen Gebiete in Russland, in denen mit Hilfe von Steuer- und Zollvergünstigungen im Rahmen von Sonderwirtschaftzonen versucht wird, die Wirtschaft anzukurbeln. Mit einem neuen, russlandweiten „Gesetz über Sonderwirtschaftszonen“ sollen nun auch andere russische Regionen von diesem Instrument der Wirtschaftsförderung profitieren.
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Kaliningrad. Nach vielen Diskussionen, Sitzungen von Expertengruppen und Kommissionen sowie Treffen zwischen Regierungsvertretern und Gebietspolitikern gibt es Bewegung in der Debatte um das neue Gesetz über die Sonderwirtschaftszone im Kaliningrader Gebiet: Nach nochmaliger Überarbeitung des Entwurfes wurde der Gesetzesvorschlag nun der Regierung vorgelegt.
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Kaliningrad. Unternehmen und potentielle Investoren im Kaliningrader Gebiet werden weiter in Unsicherheit gelassen: Seit langem wissen sie, dass die lukrativen Steuer- und Zollvergünstigungen im Rahmen der Sonderwirtschaftszone gesetzlich neu geregelt werden sollen, doch wann diese Änderungen in Kraft treten werden, bleibt offen.
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