 St. Petersburg. Es scheint so weit zu sein – nach monatelangem Frieden zwischen der neuen Mannschaft im Smolny und den Interessensverbänden der Stadt ist Frau Gouverneurin Valentina Matwijenko in ihr erstes dickes Fettnäpfchen getreten. Anlass ist die Zusicherung von 60 Tankstellenplätzen an den Ölgiganten Lukoil.
An sich ist das in der letzten Woche getroffene Übereinkommen zwischen dem Ölkonzern und der Stadt St. Petersburg Business as usual. Lukoil verpflichtet sich, insgesamt 20 Millionen Dollar in die städtische Infrastruktur zu investieren (eine Million davon in Sozialprojekte), und will für 30 Millionen Dollar den Firmensitz an der Englischen Uferstraße restaurieren. Die Stadt will ihrerseits die Übergabe des Gebäudes in den Besitz von Lukoil forcieren. Und 60 Grundstücke für den Bau von Tankstellen bereitstellen.
So weit, so gut. Der Haken ist nur, dass Matwijenko im letzten Herbst, gerade war sie frisch im Amt, selbst hoch und heilig versprochen hatte, die Zeiten des Zuschanzens von lukrativen Happen sei endgültig vorbei. Das sollte auch das Tankstellengewerbe betreffen. Genehmigungen für den Bau der Zapfsäulen sollten von nun nur noch über offiziell ausgeschriebene Wettbewerbe erteilt werden.
Kein Wunder also, dass alle anderen Teilnehmer am Ölgewerbe nun sauer sind. Zu Recht befürchten sie eine ernsthafte Umverteilung der Einflusssphären auf dem lukrativen Benzinmarkt von St. Petersburg. Im Moment verfügt Lukoil nur über zehn Prozent Anteile; die größten Teilnehmer sind PTK (30 Prozent) und Faeton (15 Prozent).
Am Montag schrieben zwölf Unternehmen, die sich im nichtkommerziellen „Öl-Club“ zusammengeschlossen haben, einen offenen Brief an die Gouverneurin. Sie bitten um eine Klarstellung, wie in Zukunft die Tankstellenplätze vergeben werden sollen. Wenn die Antwort aus dem Smolny die Herren nicht behagt, sind sie gar gewillt, vor die Staatsanwaltschaft und die Anti-Monopol-Kommission zu ziehen.
Aus der Pressestelle der Stadtregierung kam indes die Information, Matwijenko werde sich bald zu einem persönlichen Gespräch mit den Mitgliedern des „Öl-Clubs“ treffen. Auch sie habe Fragen an die Firmen, z.B. warum viele von ihnen in Offshore-Zonen registriert sind und sich damit vor den Steuerzahlungen in St. Petersburg drücken. Lukoil dagegen habe Bereitschaft signalisiert, ernsthaft in die Wirtschaft und soziale Sphäre der Stadt zu investieren. Deshalb konnte die Gouverneurin dem Ölgiganten einfach keine Abfuhr erteilen.
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