 St. Petersburg. Wie üblich bei großen Treffen der Wirtschaftselite, wimmelten die Redebeiträge am ersten Tag des Internationalen Wirtschaftsforums in St. Petersburg vor optimistischen Zahlen und hehren strategischen Zielen. Das bisher wichtigste konkrete Ergebnis des Forums ist aber die Übereinkunft zwischen der russischen Regierung und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung über die Finanzierung russischer Infrastruktur-Projekte.
Premierminister Michail Kassjanow erfreute das Auditorium im Taurischen Palais mit der Mitteilung, das Wirtschaftswachstum in Russland habe im Mai 8,5 Prozent betragen, was auf ein Gesamtjahresanwachsen von fünf Prozent schließen lasse. Um die Schaffung eines einheitlichen Wirtschaftsraum unter den GUS-Staaten zu forcieren, sprach er sich unter anderem für die Wiederbelebung der Zwischenstaatlichen Bank aus.
Genau dem widersprach wenig später Wirtschaftsminister German Gref: „Ich bin kein Anhänger des Aufpumpens von Banken mit Staatsmitteln. Besser wäre es, sie alle zu verkaufen“, ließ er verlauten. Er trumpfte mit einem greifbaren Erfolg auf: Noch vor Beginn des Forums war er sich mit dem Präsidenten der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, Jean Lemiers, endgültig über die Finanzierung russischer Großprojekte einig geworden.
Die Gelder werden hauptsächlich in die Entwicklung der Infrastruktur fließen. Bereits im Winter hatte die Bank 130 Millionen Euro für die Fertigstellung des Hochwasserschutzdamms bei St. Petersburg bewilligt. Kurz vor der Unterzeichnung steht ein Kredit über 290 Millionen Euro zum Weiterbau der Petersburger Ringautobahn und der Fernstraße Tschita-Chabarowsk.
Laut Gref wird die Europäische Bank 2004 insgesamt eine Milliarde Dollar in Russland investieren. Davon sollen u.a. Flughäfen erneuert, eine Fährlinie zwischen Ust-Luga im Leningrader Gebiet und deutschen Häfen sowie die Gasleitung Sachalin-Chabarowsk finanziert werden.
Während Kassjanow sich nur vorsichtig zu den Fristen des Beitritts seines Landes zur Welthandelsorganisation äußern wollte, sagte German Gref, im Laufe des Jahres 2004 würden alle Vorverhandlungen abgeschlossen sein. Den Beitritt bezeichnete er als „Schlüsselaufgabe für Russland“.
Klar ist hingegen bereits der Zeitpunkt, zu dem der Rubel zur Einheitswährung für Russland und Weißrussland werden wird – der 1. Januar 2005.
(sb/rufo)
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