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| Abchasien und Südossetien, international geächtete Kleinwagen unter den Staaten, hemmten bisher den Verkehrsfluss in Sachen des russischen WTO-Beitritts (Foto: TV/Archiv) |
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Freitag, 28.10.2011
Russischer WTO-Beitritt wird real: EU drängt GeorgienMoskau/Genf. Der seit Jahren aufgeschobene WTO-Beitritt Russlands könnte schon vor Jahresende klappen. Die EU hat Georgien offenbar faktisch gezwungen, einem Kompromiss zuzustimmen. Russland wird wohl auch Ja sagen.
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Üblicherweise erfolgt der Beitritt eines Landes zur Welthandelsorganisation WTO erst, wenn alle anderen Mitgliedsstaaten dem zugestimmt haben. Eventuelle bilaterale Wirtschaftsprobleme müssen also vorher einvernehmlich ausgeräumt werden.
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Russland gelang dies in den letzten 18 Jahren solange läuft das Beitrittsverfahren schon - mit allen interessierten Staaten, nur nicht mit Georgien: Seit 2007 ist der Kaukasusstaat das einzige Land, dass Moskaus Beitritt blockiert. Parallel brachte Russland mit 42 Gesetzespaketen sein Wirtschaftsrechtssystem schon weitgehend auf WTO-Standard.
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Knackpunkt: Handel über Georgiens Grenzen - ohne Georgien
Noch vor dem kurzen Kaukasuskrieg 2008 waren sich Russen und Georgier nicht darüber einig, wie der Handel über die faktisch offene und von Georgien nicht kontrollierten Grenzen in dessen abtrünnige Teilrepubliken Abchasien und Südossetien WTO-konform zu verwalten sei.
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Die Anerkennung der Unabhängigkeit der beiden Mini-Republiken durch Russland 2008 machte dies nicht einfacher: Für Russland sind die beiden Republiken unabhängige Nachbarstaaten, Georgien besteht weiterhin darauf, dass es sich dabei um sein eigenen Staatsgebiet handelt und würde gerne in irgendeiner Form an deren Grenzen mitkontrollieren.
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Georgien hat ausgepokert
Vor einer gestern in Genf beginnenden neuen Verhandlungsrunde unter Schweizer Vermittlung erklärte nun Georgiens Vizeaußenminister Sergi Kapanadse, dass sein Land eine endgültige Kompromissvariante der Schweizer akzeptiert hätte und sagte wörtlich: Das Spiel ist vorbei.
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Nun muss diesem Vorschlag auch noch Russland zustimmen wobei sich der russische Verhandlungsführer Maxim Medwedkow einige Tage zu dessen Studium ausbat. Offensichtlich ist Russland mit der Lösung aber einverstanden, da es nicht die ansonsten übliche sofortige Ablehnung jedes georgischen Vorschlags gab, so die Zeitung Kommersant.
Europäer gaben Tiflis eine letzte Chance
Wie die russische Zeitung und auch das Wall Street Journal berichten, hat die EU offenbar im Vorfeld Tiflis unter Druck gesetzt: Ein weiteres Kompromissangebot werde es nicht geben. Wenn Georgien erneut ablehne, würde Russland einfach per Abstimmung mit einfacher Mehrheit in die WTO aufgenommen denn auch das ist möglich, wenn auch nicht üblich.
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Elektronische Zöllner im Kaukasus
Der Kompromiss besteht darin, dass an den russischen Grenzen zu Südossetien und Abchasien ein System zum elektronischen Monitoring der Warenströme eingerichtet wird. Die Präsenz internationaler Beobachter ist dabei nicht vorgesehen, Georgien erhält aber dennoch Einblick in den Warenverkehr. Zugleich erfordert dieses System von Moskau aber auch nicht, diesen Warenverkehr als russisch-georgischen Handel zu definieren.
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Wenn Russland jetzt in der Kompromisslösung nicht noch versteckte Stolpersteine entdeckt, könnte das kurz vor der Volljährigkeit stehende Beitrittsverfahren schon nächste Woche abgeschlossen werden. Formell würde die Aufnahme Russlands in die WTO dann auf einer Ministerkonferenz Mitte Dezember erfolgen.
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Russland am Ziel - aber ohne Begeisterung
In Russland ist der Enthusiasmus über den WTO-Beitritt dabei gedämpft: Wirtschaftliche Wunder erwartet kaum noch jemand durch die daraus folgenden Handelserleichterungen.
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Die WTO lebte ohne uns und wird auch ohne uns weiterleben können. Aber trotzdem wäre es besser, wenn das Land, das am meisten Öl in der Welt fördert, Mitglied dieser Organisation wäre, sagte Premierminister Wladimir Putin erst vor gut zwei Wochen.
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Insgesamt könnte Russland durch den WTO-Beitritt mittelfristig ein Wirtschaftsplus von 3,3 Prozent des BIP erzielen, rechneten Experten der Organisation 2010 vor.
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Allerdings beruhten diese hoch optimistischen Zahlen noch auf Daten von 2007 und damit vor dem allgemeinen Einbruch der Weltwirtschaft.
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