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| Harmonie in der südlichen Sonne: Merkel und Medwedew in Sotschi. (Foto: RIA Novosti) |
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Freitag, 14.08.2009
Sotschi: Merkel und Medwedew in vielen Punkten einigSotschi. Kanzlerin Merkel und Präsident Medwedew sind sich einig über die Wichtigkeit der engen wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern. Auch die Situation im Kaukasus ist kein Grund für prinzipielle Dissonanz.
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Nach dem Vieraugengespräch zwischen Russlands Präsident und der deutschen Bundeskanzlerin in der Präsidentenresidenz in Sotschi traten beide vor die Presse. Merkel wie Medwedew betonten das gegenseitige wirtschaftliche Interesse und die strategische Partnerschaft.
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Nicht nur den Schaum abschöpfen
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Medwedew betont, beide Seiten seien interessiert an Investitionen, aber es müssten ernsthafte und keine spekulativen sein. Nur den Schaum abzuschöpfen, sei die falsche Ausrichtung.
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Für Russland ist Deutschland strategischer Partner in Europa, so der russische Präsident: Warum brauchen wir Investitionen in der Krise? Eben um da hinauszukommen. Deutschland zieht kein Kapital ab, sondern hilft Aufgaben zu lösen. Das beugt auch künftigen Krisen vor und ist eine Versicherung für die Zukunft.
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Entscheidende Phase für Opel beginnt
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Laut Merkel basiert alles auf dem gegenseitigen Interesse. Dies erklärt sie am Beispiel der geplanten Übernahme der maroden Wadan-Werften durch russische Investoren. Es sei vernünftig, weil Wadan Schiffe baut, die in Russland gebraucht werden.
Und zu Opel: Magna im Gespann mit der russischen Sberbank habe nicht nur finanzielles Interesse bekundet, sondern sei auch an langfristiger Entwicklung interessiert. In der Frage, wer den Zuschlag für Opel bekommt, beginne jetzt die entscheidende Phase, so Merkel.
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"Es gibt keinen Grund, sich zu beruhigen"
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Auf der Pressekonferenz wurden natürlich auch die Aufsehen erregenden Morde an Menschenrechtlern in Tschetschenien thematisiert. Medwedew drückte sein Mitgefühl für die Hinterbliebenen der Ermordeten aus und betonte, die Mordserie solle die Lage im Nordkaukasus destabilisieren und es gäbe keinen Grund, sich zu beruhigen.
Es würden aber nicht nur Bürgerrechtler ermordet, sondern auch Politiker und Angehörige der Sicherheitsbehörden. Auch der tschetschenische Präsident Kadyrow sei in der Pflicht, auf die instabile Lage Einfluss zu nehmen.
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Das ist auch eine Herausforderung an den Präsidenten. Der Präsident muss alles tun, um die Mörder zu finden und zu entlarven. Die Morde rufen eine sehr schwierige Reaktion im Lande und im Ausland hervor, so der russische Präsident. Die Bundeskanzlerin betonte ihrerseits, die Mörder müssten unbedingt gefunden und bestraft werden.
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Schwieriges Feld Ukraine
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Medwedew ging auch auf die sich radikal verschlechternden Beziehungen zum Nachbarland Ukraine ein und gab zu verstehen, dass es erst unter einem neuen ukrainischen Präsidenten besser werden kann.
Ich sehe keine Perspektive für die Wiederherstellung normaler Beziehungen unter der jetzigen Präsidentenadministration. Das beste Beispiel ist die Ausweisung von zwei russischen Diplomaten. Ich hoffe, dass die neue Führung in Kiew etwas für die Verbesserung tut.
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Angela Merkel gab zu bedenken, dass die Heroisierung des Nazismus in der Ukraine ihr Sorgen bereite. Die Verurteilung des Nazismus sei eine Grundlage der deutschen Politik, das beträfe alle Länder.
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Mehr Harmonie als Spannung
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Und zum Schluss ein paar Bemerkungen zur Atmosphäre dieser turnusmäßigen Begegnung zwischen Merkel und Medwedew: Von Spannung war eigentlich nichts zu merken, die beiden Staatsführer sind sich eigentlich in den meisten Punkten einig.
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Bei der Wirtschaft sowieso, aber auch in Sachen Menschenrechte im Kaukasus. Medwedew gibt keinerlei Anlass zu verdächtigen, er könnte insgeheim brutale Mörder unterstützen, im Gegenteil.
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Es gibt wohl noch Widersprüche in Sachen Georgien, aber die blieben heute ausgeklammert. Und nach der Pressekonferenz ging man erstmal gemeinsam zum Mittagessen irgendwo unter Palmen mit Meeresblick. Das fördert die Freundschaft auch.
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Kalte Duschen im Freien - die Saison dafür geht in Russland unweigerlich zu Ende. Auch die Fontänen im berühmten Zarenschloss Peterhof werden in Kürze abgeschaltet. (Topfoto: Deeg/.rufo)
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