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Alexej Ostrowski: Obwohl aus den Reihen der Opposition, genießt der desgnierte neue Smolensker Gouverneur das Vertrauen des Kremls (Foto: kommersant.ru) |
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Freitag, 20.04.2012
Smolensker Gouverneur wurde gegangen, LDPR profitiertSmolensk/Moskau. Der Gouvenreur von Smolensk, Sergej Antufjew, hat nach offizieller Darstellung seinen Rücktritt eingereicht. Jetzt fällt das Spitzenamt in der Provinz an die Schirinowski-Partei LDPR.
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Je näher der Machtwechsel im Kreml und die Einführung der Wählbarkeit der Gouverneure rückt, umso öfter werden jetzt noch regionale Verwaltungschefs ausgetauscht. Nun traf es den Verwaltungschef des Gebietes Smolensk auch er war Chef einer jener Regionen, in denen die Kreml-Hauspartei Einiges Russland bei den Duma-Wahlen im Dezember mit 36 Prozent ein besonders schwaches Ergebnis eingefahren hatte.
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"Recht auf Urlaub"
Gouverneur Sergej Antufjew hatte noch heute Morgen per Twitter das Gerücht über seine Absetzung dementiert und erklärt, er nutze nur sein verfassungsmäßiges Recht auf Urlaub. Am Nachmittag nahm jedoch Präsident Dmitri Medwedew den angeblich von Antufjew selbst eingereichten Rücktritt an.
Als amtierender neuer Gebietschef wurde Alexej Ostrowski eingesetzt. Der Duma-Abgeordnete ist auch Vorsitzender des Parlaments-Ausschusses für gesellschaftliche und religiöse Organisationen. Wenn der Kreml bei einem Gouverneurs-Abgang einen Amtsverweser nicht aus der Gebietsverwaltung selbst einsetzt, ist dies in der Regel ein untrügliches Zeichen dafür, dass diese Person der neue Wunschkandidat für den Posten ist. Ostrowski gehört zur sogenannten Kader-Reserve von Medwedew.
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Opposition wird gestärkt: LDPR bekommt ein Amt
Ungewöhnlich an Ostrowskis Bestellung ist allerdings, dass dieser nicht der Putin-Hauspartei Einiges Russland angehört, sondern der LDPR von Wladimir Schirinowski. Gegenwärtig gibt es nur einen einzigen Gouverneur eines russischen Teilgebiets, der nicht ER-Mitglied oder parteilos ist: Das Gebiet Wladimir wird von einem Kommunisten geführt.
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ER hat nach dem noch geltenden Wahlrecht als Mehrheitspartei im regionalen Parlament das Vorrecht, dem Präsidenten drei Personalvorschläge zu machen. Üblicherweise werden diese nach interner Absprache mit der Staatsführung aus den eigenen Reihen bestritten.
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Inzwischen kündigte die ER-Führung dann auch folgsam an, bei der Zusammenstellung ihres Personalvorschlags Ostrowski selbstverständlich zu berücksichtigen.
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