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Vor zwei Wochen noch der strahlende Sieger, nun als Bittsteller in Sotschi (Foto: korrespondent.net)
Vor zwei Wochen noch der strahlende Sieger, nun als Bittsteller in Sotschi (Foto: korrespondent.net)
Mittwoch, 16.08.2006

Keine Gas(t)geschenke für Janukowitsch in Sotschi?

Moskau. In Sotschi treffen sich derzeit die Staatschefs der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft. Für den ukrainischen Premier Viktor Janukowitsch gibt es aber wohl trotz eines herzlichen Empfangs keine Gas(t)geschenke.

Die Ukraine gehört der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft nicht an. Dennoch war der neue Premier Viktor Janukowitsch nach Sotschi geflogen, um bei dem informellen Treffen Preisnachlässe für die russischen Gaslieferungen auszuhandeln. Russlands Präsident Wladimir Putin zeigte sich zwar als galanter Gastgeber und lud den ukrainischen Premier zum gemeinsamen Essen der Staatschefs ein, doch wegen des Gasstreits wollte er sich offenbar nicht den Appetit verderben und verwies Janukowitschs Bitte an seine Untergebenen.

Janukowitsch und Fradkow sprechen über Einheitlichen Wirtschaftsraum


Nun muss Janukowitsch sowohl mit Russlands Premier Michail Fradkow, als auch mit Gasprom-Chef Alexej Miller über mögliche Rabatte für russisches Gas verhandeln. Dass ihm sein Herzenswunsch erfüllt wird, ist allerdings alles andere als sicher.

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Zwar gilt Janukowitsch als politischer Verbündeter Moskaus in Kiew und aus diesen Erwägungen könnte der Kreml geneigt sein, seinem Protege zu helfen. Andererseits hat die Moskauer Führung im Gasstreit mit der Ukraine stets betont, dass es sich bei der drastischen Preiserhöhung nicht um politische Erpressung, sondern um wirtschaftliche Notwendigkeit handle. Ein plötzliches Einlenken würde Russland daher unglaubwürdig machen.

Daher sprechen Fradkow und Janukowitsch derzeit auch eher über eine engere Zusammenarbeit im Rahmen des Einheitlichen Ökonomischen Wirtschaftsraumes (EEW) und gemeinsame Anstrengungen für den WTO-Beitritt als über Gas.

Informelles Treffen soll Vorbereitung einer Zollunion dienen


Der WTO-Beitritt ist auch Thema der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft. Denn außer Kirgisien (seit 1998) ist keines der beteiligten Länder (Russland, Kasachstan, Weißrussland, Tadschikistan, Usbekistan) in der Welthandelsorganisation vertreten. Nach den zuletzt erfolglosen Verhandlungen verzögert sich der Beitritt z.B. Russlands und Kasachstans.

Daher bauen die Staatschefs der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft bereits an einer gemeinsamen Zollunion. Außerdem wollen Putin und Co über die gemeinsame Nutzung von Rohstoffen beraten. Während Kasachstan und Usbekistan über viel Öl bzw. Gas verfügen, haben Kirgisien und Tadschikistan Wasservorräte, die in den Nachbarländern gefragt sind.

Eine Kooperation wäre daher für alle Beteiligten von großem Vorteil. Konkrete Projekte sollen allerdings in Sotschi nicht unterschrieben werden, da das Treffen informellen Charakter trägt.

(ab/.rufo)



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Sitzungsaal im Konstantins-Palast in St.Petersburg, Austragungsort für G-8 im Juli 2006. Hier fand unter anderem auch bereits der Petersburger-Dialog 2005 statt. (Foto: .rufo)





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