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Donnerstag, 07.03.2013
Liebesgrüsse aus Berlin: Visafreiheit erstmal für BeamteMoskau. Am kommenden Montag könnte bei EU-Russland-Fachgesprächen der Durchbruch zur Abschaffung der Visapflicht endlich geschafft werden. Berlin und Luxemburg sind nicht mehr gegen Visafreiheit für russische Beamte. Ein erster Schritt?
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Das zumindest hofft man im russischen Aussenministerium, nachdem Anfang der Woche bekannt geworden war, dass Berlin und Luxemburg zumindest auf ihr Veto gegen Visafreiheit für Dienstpässe verzichten. Dem könnten auch andere Schengen-Staaten folgen. Berlin galt in den letzten Jahren als Oberbremser bei Visaerleichterungen.
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Sonderbotschafter Anvar Asimow sagt laut Wirtschaftszeitung Kommersant, wenn es am Montag eine Einigung für Dienstpässe gebe, werde damit die letzte Hürde vor einem allgemeinem Abkommen genommen. Schon im Sommer könnte es zur Visaabschaffung kommen.
Inhaber von Dienstpässen können u.a. Mitarbeiter der Präsidentenadministration, des Apparates von Duma, Föderationsrat oder Oberstem Gericht, Militärs und technisches Personal von Botschaften sein. Auch Familienangehörige dieser Mitarbeiter können Dienstpässe bekommen.
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Die russischen Präsidenten Wladimir Putin und Dmitri Medwedew hatten mehrfach erklärt, Russland sei bereit, die Vispflicht für Schengen-Staaten ganz abzuschaffen. Der Visazwang behinderte die Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen.
Für die Olympischen Winterspiele in Sotschi 2014 und die Fussball-WM 2018 könnte es Sonderregelungen geben, wenn vorher ein allgemeines Abkommen mit der EU doch nicht unterschrieben werden kann.
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Im Verkehr mit Israel, Zypern, der Türkei und einer ganzen Reihe lateinamerikanischer Staaten gibt es schon jetzt keinen Visazwang mehr.
Die Abschaffung der Visapflicht wurde seit mehr als einem Jahrzehnt bei jedem deutsch-russischen oder russisch-europäischen Gipfel als gemeinsames Ziel deklariert, tatsächlich halten sich bisher sogar Erleichterungen bei der Visaerteilung in engen Grenzen.
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Russen, die Deutschland besuchen wollen oder müssen, bemühen sich lieber um ein finnisches Visum und reisen über Helsinki an, als sich der Prozedur im Deutschen Konsulat zu unterziehen.
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