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Montag, 26.05.2008

Russland: Restriktives Mediengesetz wieder verworfen

Moskau. In Russland will die Duma-Fraktion „Einiges Russland“ in zweiter Lesung eine ursprünglich gebilligte Verschärfung der Mediengesetzgebung nicht mehr unterstützen. Die Gesetzesinitiative sah vor, Medien durch einen Beschluss des Kultur- und Informationsministeriums zu schließen, wenn sie wegen mehrfacher Verbreitung von Verleumdungen verwarnt worden sind.

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• Würden russische Frauen Putin heiraten? (06.05.2008)
• Scheidungs-Gerücht um Putin: Zeitung geschlossen (21.04.2008)
In erster Lesung hatte die Duma den restriktiven Gesetzesentwurf mit großer Mehrheit unterstützt. 399 Abgeordnete stimmten dafür, nur einer dagegen.

Allerdings hatte in der Zwischenzeit Präsident Dmitri Medwedew die Initiative kritisiert. Daraufhin schwenkte die Kremlpartei „Einiges Russland“ wieder um. „Ich kenne auch die Meinung von Präsident Dmitri Anatoljewitsch Medwedew, der ebenfalls meint, dass die Änderungen in ihrer derzeitigen Form verfrüht sind“, erklärte Fraktionschef Boris Gryslow dazu.

Die Gesetzesinitiative war kurz nach dem Skandal um die angebliche Hochzeit des ehemaligen Präsidenten Wladimir Putin mit einer russischen Turn-Olympiasiegerin in die Duma eingebracht worden. Das Boulevardblatt „Moskowski Korrespondent“, das die Falschmeldung veröffentlicht hatte, wurde inzwischen eingestellt.

Laut Besitzer, dem Milliardär Alexander Lebedew, arbeitete die Zeitung unrentabel. Die Redaktion spricht hingegen von einer politisch motivierten Entscheidung.

(ab/epd/.rufo/Moskau)


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